Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. März 2010 um 16:03 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (85)
Übergeordnete Angelegenheiten
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Frau Lore Jackstädt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlvorschlag der CDU-Ratsfraktion zur Wahl des Beigeordneten für Kultur, Bildung und Sport
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung Haushaltsplanentwurf 2010 / 2011
Haushaltssicherungskonzept
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Große Anfrage zum HSK-Entwurf der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2009
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Von Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Vom Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.10, VO/0216/10
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Wege aus der Kommunalverschuldung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Wege aus der Kommunalverschuldung; Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.10, VO/0227/10
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Haushaltskonsolidierung nur bei Vorleistung des Landes
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0131/10 - Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Haushaltssicherungskonzept: Konzept zur Beteiligung der BürgerInnen
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Sinfonieorchester Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Wildgehege Neandertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
HSK - Personalentwicklung in den Ressorts Umweltschutz sowie Grünflächen und Forsten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.10 zum HSK
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
HSK: Laufendes Geschäft der Verwaltung wieder in die Hände der Politik geben
Ergebnis: abgelehnt
Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beitrag der Stadtsparkasse zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: zurückgezogen
Haushaltssicherungskonzept ablehnen
Ergebnis: abgelehnt
"Essener Signal" uneingeschränkt unterstützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0247/10 - Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen
Ergebnis: abgelehnt
"Essener Signal uneingeschränkt unterstützen"
Ergebnis: abgelehnt
Fragestunde (nur Rat)
Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 24.02.2010 "Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung
Fraktionsanträge
Aufgabenträgerschaft im SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Ergebnis: abgelehnt
"Essener Signal" uneingeschränkt unterstützen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Eintritte für Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler auflisten
Ergebnis: für erledigt erklärt
Ortsrecht
Jagdsteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal vom 02.04.20009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Finanzierung des Projektes "Städtebauliche Neugestaltung des Platzes vor dem Barmer Bahnhof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des GMW für das Geschäftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2010 - GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1075 - Spelleken Park -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Fluchtlinienplan Nr. 549
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1107 V -Heidter Straße / Rädchen-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Gymnasium Bayreuther Str., Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Realschule Blücherstr. in Vohwinkel, Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Realschule Hohenstein, Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Schulzentrum Süd (Carl-Fuhlrott-Gymnasium und Friedrich-Bayer-Realschule), Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Allgemeine Vorlagen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 30. August 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt am 30. August / Nach-wahl im (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte am 27. September 2009 sowie der Vertretungen der Stadtbezirke am 30. August 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung in den Gebieten der Sozialen Stadt/Stadtumbau West - Verfügungsfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterbringung der Kraftfahrzeug - Zulassungsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Erholungsgebiet Ittertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 09. Mai 2010
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung des Jugendhilfeausschusses um zwei weitere beratende Mitglieder
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 10. Juni 2010 in Neuss - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder im Integrationsausschuss
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.03.2010
Gremien
Details
- Ende
- 21:12 Uhr
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