Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 26. März 2007 um 15:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (56)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
telefonische Kommunikation bei Stromausfall
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf WfW-Anfrage zur: telefonischen Kommunikation bei Stromausfall
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Nachfragen zur Antwort der Verwaltung auf die große Anfrage "Überprüfung von sozialen Arbeitsangeleg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 14.03.2007 - WSW Demo
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Reform der Versorgungsverwaltung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße "Am Dönberg"
Fraktionsanträge
Ausbildende Betriebe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge bevorzugen
Ergebnis: abgelehnt
Befreiung von Hundesteuer
Ergebnis: abgesetzt
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel"
Ergebnis: in der Sache erledigt
Konsequente Maßnahmen zum kommunalen Klimaschutz - jetzt!
Ergebnis: abgelehnt
ARGE geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Ergebnis: vertagen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0149/07
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Erneuerbare Energie und BHKW
Ergebnis: geändert beschlossen
Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen
Ergebnis: abgesetzt
Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG
Ergebnis: vertagen
Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes
Ergebnis: vertagen
Ratsresolution zur Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts, Reform des § 107 GO NW
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Bergische Zusammenarbeit
Ergebnis: abgelehnt
Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Errichtung einer unselbständigen Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung ungültig gewordener Vorschriften zum Ladenschlussrecht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Umgestaltung der Kreuzung Neuenteich/Hofkamp und Umsetzung der Radwegeplanung Hofkamp/Hünefeldstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Haushaltsreste 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 214 - Georg-Arends-Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 954 B - Döppersberg / Bundesallee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Döppersberg - Beschluss der Entwurfsplanung
Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung einer Hauptschule zur gebundenen Ganztagshauptschule in erweiterter Form
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Zügigkeit an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen ab dem Schuljahr 2008 / 2009
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwicklung der Betreuungsansätze an Grundschulen nach Wegfall der 13Plus-Förderung des Ministeriums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturprogramm für das Bergische Städtedreieck- EU-Ziel 2-Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Chancengleichheit bei der Stadtverwaltung Wuppertal - 3. Fortschreibung des Frauenförderplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Wuppertal für die Aufsichtsräte der im Rahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der BEG GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag auf Einrichtung einer planungs- und baubegleitenden Kommission Döppersberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung Schulausschuss
Ergebnis: abgelehnt
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: abgelehnt
Umbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Ergebnis: abgelehnt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.03.2007
Gremien
Details
- Ende
- 17:56 Uhr
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