Rat
Montag, 20. September 2010 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (23)
Einführung und Verpflichtung von zwei neuen Ratsmitgliedern durch den Bürgermeister
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anordnung der sofortigen Vollziehung im Rahmen der Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 6 Gegenstimmen
Information über den Erlaß einer haushaltswirtschaftlichen Sperre
Neubau Feuerwehrgerätehaus Neesen/Lerbeck
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen
Finanzierung der Brandschutzmaßnahmen in der Sporthalle/Schulzentrum Süd
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Gebührensatzung Rettungsdienst – Abrechnung von Tragehilfen –
Ergebnis: Einstimmig
Anträge von Sportvereinen auf Aussetzung der Erhebung von Hallennutzungsentgelten
Bebauungsplan Nr. 64 "Ortszentrum PW-Holzhausen; - Aufstellung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen
Umbesetzung von Ausschüssen
Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.07.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.07.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Rechtsstreit zur Klärung von Schadenersatzansprüchen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.09.2010
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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