Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 02.11.2021

Bestellung zur Leiterin der Örtlichen Rechnungsprüfung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Stellenplan 2021; hier: 2. Änderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung in der Kindertagespflege der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren N8/3 - Budberger Straße neu - ; hier: 1) Bericht zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 sowie der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 200 - "Fachbereich 2 - Finanzen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 300 - "Fachbereich 3 - Immobilien"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 600 - "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 700 - "Fachbereich 7 - Arbeit und Soziales"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 013 - "Kommunikation & Archiv"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 014 - "Örtliche Rechnungsprüfung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 015 - "Gleichstellungsstelle"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 018 - "Integration und Demografie"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 100 - "Fachbereich 1 - Zentrale Dienste"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung 2022; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

HH-Begleitbeschluss zur nachhaltigen Konsolidierung der Finanzen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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