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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 09. Juni 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Straßenbenennung Baugebiet "An der Herrenstraß" - Bebauungsplan III/31

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Abrechnungsgrundlagen für die differenzierte Regionsumlage - Stadt Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Herzogenrath zu wählenden Mitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    KW-Vermerk Amtsleiter A32 und neues Konzept Ordnungs- und Präsenzdienst (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020) & Verkehrsraumüberwachung in Herzogenrath (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Raumbedarf Grundschule Hauptstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Ganzjährige Außengastronomie; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Förderung von regenerativen Energien, hier: von Speicheranlagen zu Photovoltaik Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Strom aus erneuerbaren Energien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Aufbau eines Heimatmuseum/Heimat-Archiv Antrag der CDU Fraktion vom 02.04.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Errichtung eines digitalen Fotoarchivs Antrag der CDU Fraktion vom 02.04.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Einbindung des THW, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Maßnahmen gegen "zweckwidrigen und dauerhaften Aufenthalt" an Bushaltestellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Mobile Behindertentoilette hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath vom 17.02.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Informationen und Anfragen

  18. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 20

    Abschluss eines Mietvertrages mit der TPH GmbH

    nicht öffentlich

  21. 20.1

    Abschluss eines Mietvertrages mit der TPH GmbH

    nicht öffentlich

  22. 21

    Grundstücksverkauf in Herzogenrath-Mitte

    nicht öffentlich

  23. 22

    Grundstücksverkauf Innovations- und Gewerbepark Herzogenrath-Mitte

    nicht öffentlich

  24. 23

    regio iT - Änderung des Gesellschaftsvertrages

    nicht öffentlich

  25. 24

    Personalmaßnahmen im Rahmen des Stellenplanes 2020

    nicht öffentlich

  26. 25

    Kauf eines Krankentransportwagens Typ C für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  27. 26

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:35 Uhr

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