Hauptausschuss
Mittwoch, 26. März 2003 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (64)
Übergeordnete Angelegenheiten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: abgelehnt
Neue Fraktionsanträge
Vorsitz Ehrenrat
Ergebnis: vertagt auf Rat
Europäische Woche der Mobilität
Ergebnis: geändert beschlossen
Geplantes Gewerbegebiet ehemaliger Rangierbahnhof Vohwinkel
Ergebnis: zurückgestellt
Sozialhilfeempfänger
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Cross-Border-Leasing
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Remscheider Str. 113 und Einleitung eines Ände
Ergebnis: vertagt auf Rat
- Bauleitplanverfahren Nr. 344 -Lüttringhauser Straße -
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bebauungsplan Nr. 1061 -Remscheider Straße-
Ergebnis: vertagt auf Rat
"Verbesserung der Bürgerbeteililgung"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Koordinierungsstelle für Bauprojekte Wuppertaler Firmen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
"Entwicklung des ÖPNV"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Umgang mit Dringlichkeitsentscheidungen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Soziale Stadtteilentwicklung - Stadtteilbüros
Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Verbesserung der Betreuung von Schulkindern im Primarbereich
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ganztagsgrundschulen in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Betreuungsangebot an Wuppertaler Grundschulen
Städte für den Frieden
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
Grünanlage Kolpingstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Taube
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
von der Heydt-Museum
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Studium der Gebärdensprache
Ergebnis: abgelehnt
Zusammenarbeit von Schule und Politik
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bau eines neuen Bades / Standort Am Wunderbau
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Ortsrecht
Gebührensatzung Obdachloseneinrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung für die Schönebecker Straße
Ergebnis: vertagt auf Rat
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2000
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 892
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 981-südlich Unterdörnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1059
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungssperre im BP 1054
Baumaßnahmen
Neubau der GGS Siegelberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstmalige Herstellung der Thielestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen an der GGS Rudolfstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer Behindertenbeauftragten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreisbeirat für Vertriebene / Flüchtlinge / ...
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertragsabschluß mit dem Kunst- und Museumsverein
NN - Beratung erfolgt nur im Rat.
NN - Beratung erfolgt nur im Rat!
Gremienbesetzung / Benennung
Mitgliedschaft im Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Delegierten der Stadt Wuppertal in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und des Wahlaus
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N.N. - Behandlung der Drucksache VO/1284/03 erfolgt unter TOP 3.6.1
N.N. - Behandlung der VO/1302/03 erfolgt unter TOP 3.6.2
VO 1267/03 wird im öffentlichen Teil unter TOP 7.2 behandelt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.03.2003
Gremien
Details
- Ende
- 16:26 Uhr
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