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Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (14)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Gebühren für Personalausweise

Ergebnis: passieren lassen

3

Etatberatungen des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

3.1

Haushaltsplanentwurf 2022, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 01

Ergebnis: passieren lassen

3.1.1

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Städtische Website barrierefrei und für mobile Endgeräte nutzbar machen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3.1.2

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Fortführung der Smart City Strategie

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3.2

Haushaltsplanentwurf 2022, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 02

Ergebnis: passieren lassen

3.3

Haushaltsplanentwurf 2022, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 04

Ergebnis: passieren lassen

3.3.1

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Beschränkungen von hotspot.duesseldorf aufheben

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3.3.2

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Reduzierung der Ausgaben von Reinigungsleistungen durch private Reinigungsfirmen und Einstellung eigener Reinigungskräfte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3.3.3

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gebührenfreier Personalausweis für Inhaber:innen des Düsselpasses

Ergebnis: passieren lassen

3.4

Haushaltsplanentwurf 2022, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 07

Ergebnis: passieren lassen

3.4.1

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Haushalt transparent machen – offen, digital und interaktiv

Ergebnis: passieren lassen

3.5

Haushaltsplanentwurf 2022, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkt des Büros 015

Ergebnis: passieren lassen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.10.2021

Details

Ende
18:10 Uhr

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