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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 17. Oktober 2017 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 12.09. und 26.09.2017

3

22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" in Düsseldorf; hier: Teilnahme über die Beschlussfassung von Rats- und Ausschussmitgliedern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Jahrestagung für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen im Rheinland vom 23. bis 24. November 2017 in Siegburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

1. Nachtragshaushaltssatzung 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Umwandlung einer Fläche für die Landwirtschaft in eine gewerbliche Baufläche im südöstlichen Bereich der Wardstraße -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2BauGB und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP E 27/4 - Wardstraße/Südost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Benennung von Straßen im Gebiet der ehemaligen "Moritz-von-Nassau-Kaserne"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Aufhebung des Straßennamens "Fervertweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Neuordnung von Straßennamen und Straßenzuführungen im Zuge der Bahnübergangsbeseitigung Kerstenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 (ISEK); hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

ABS 46/2 BÜ-Beseitigung Kerstenstraße (km 53,494) / Neubau SÜ Baumannstraße; hier: Abschluss des 1. Nachtrages zur Kreuzungsvereinbarung (KrV) vom 14./22.05.2014

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Einrichtung einer Kinderfeuerwehr (KIFEU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen und Anfragen

14.1

Finanzierungsplan Gesamtschule; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

14.2

Gleichstellungsbeauftragte; hier: Anfrage von Mitglied Schaffeld

15

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.10.2017

Details

Ende
18:00 Uhr

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