Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 17. Oktober 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (18)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 12.09. und 26.09.2017
22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" in Düsseldorf; hier: Teilnahme über die Beschlussfassung von Rats- und Ausschussmitgliedern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahrestagung für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen im Rheinland vom 23. bis 24. November 2017 in Siegburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Umwandlung einer Fläche für die Landwirtschaft in eine gewerbliche Baufläche im südöstlichen Bereich der Wardstraße -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2BauGB und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP E 27/4 - Wardstraße/Südost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Straßen im Gebiet der ehemaligen "Moritz-von-Nassau-Kaserne"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung des Straßennamens "Fervertweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuordnung von Straßennamen und Straßenzuführungen im Zuge der Bahnübergangsbeseitigung Kerstenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 (ISEK); hier: Beschluss des Konzeptes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ABS 46/2 BÜ-Beseitigung Kerstenstraße (km 53,494) / Neubau SÜ Baumannstraße; hier: Abschluss des 1. Nachtrages zur Kreuzungsvereinbarung (KrV) vom 14./22.05.2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Kinderfeuerwehr (KIFEU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Finanzierungsplan Gesamtschule; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers
Gleichstellungsbeauftragte; hier: Anfrage von Mitglied Schaffeld
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.10.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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