Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

Änderung des Schulnamens der GGS Breyell

Namensgebung für das Schwimmbad in Breyell

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Auftragsvergabe für ein externes Sportkonzept; hier: Freigabe von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag der Nettetaler Institution Elif Verlag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal; hier: Bestätigung des Beschlusses vom 02.06.2022 im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Beitritt der Stadt Nettetal zur d-NRW AöR

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Kapitalerhöhung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Kreis Viersen AG (GWG)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Verkauf der durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen mbH (WfG) gehaltenen Aktien an der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Kreis Viersen AG (GWG) an den Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nettetal im Jahr 2021 durch-die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 des NetteBetriebes im Betriebsbereich Immobilienmanagement zur Installation dezentraler Lüftungsgeräte an allen Schulen

Ergebnis: Zu a. mehrheitlich abgelehnt, 4 Ja-Stimme(n), 38 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu b. mehrheitlich abgelehnt,20 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-288 „Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-290 „Südlich Von-Waldois-Straße“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" 1) Erneuerung des Beschlusses zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

Bebauungsplan Ka-268 "Feldstraße/Königspfad" 1) Erneuerung des Beschlusses zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-42 "Östlich Niedieckplatz" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-251 "Niedieckstraße/Longlife-Areal" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Personalangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung