Rat der Stadt Neuss
Freitag, 23. September 2022 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (84)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Mietspiegelreformgesetz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss zum 31.12.2021 sowie Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 des Gebäudemanagements der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung Nr. 14 "Am Schwarzen Graben" - Antrag des Bezirksausschusses VIII - Rosellen
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für die Landesgartenschau 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Überörtliche Prüfung der Bereiche Haushaltssteuerung, Beteiligungen, Hilfen zur Erziehung, Bauaufsicht und Verkehrsflächen 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Weberstraße, Verbreiterung der Nebenanlagen im Zuge der Erneuerung des Eisenbahnüberführungsbauwerkes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standort des Löschzuges 17 - Holzheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
1. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hammfeld II (West), Fahrradfachmarkt -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 120/23 - Weckhoven, Weckhovener Straße / Am Tennisplatz (Kita) -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr 508 - Furth, Geulenstraße (Bushaltestelle mit Mobilstation)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
ISEK Bahnhofsumfeld - Anmeldung von Einzelmaßnahmen des Freiraumkonzeptes zum Städtebauförderungsprogramm 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radschnellweg Neuss-Düsseldorf-Langenfeld (RS 5): Bestätigung der Linienführung bzw. des Planungskonzeptes im Abschnitt bis einschließlich des Knotenpunktes Hammer Landstraße / Langemarckstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Regionetzwerk rund um Düsseldorf - Aufnahme der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einbindung Gestaltungsbeirat in die Landesgartenschau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuschüsse Kassensysteme Mensen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wiesenstraße: Erneuerung der Fahrbahn
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 473/1 - Hoisten, Schluchenhausstraße (Kreisverkehr)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 456 - Rheintorstraße / Düsseldorfer Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Heimat-Preis 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
17. Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag NRW am 07.12.2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Trinkwasserbrunnen für Neuss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Raser und Autoposer mit Lärmblitzern ausbremsen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bau eines automatisierten Fahrradparkhauses auf dem Theodor-Heuss-Platz
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Luftschutzanlagen in Neuss - Zustand und mögliche Nutzung als Fahrradparkhäuser
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sachstand Bahnhofswache
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Nach Neuaufstellung des Gebäudemanagements - Sanierungsstau an Schulen und Kitas endlich auflösen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Welche Rolle sollen die Bezirksausschüsse einnehmen?
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bau einer neuen Rheinbrücke
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Römisches Erbe endlich sichtbar und erlebbar machen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Kreislaufwirtschaft bei Baustoffen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Energiekrise - Arbeitsplätze in Neuss sichern, Unternehmen unterstützen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Für Anwohner, Gäste und Gewerbetreibende - Straßbenmöblierung an der Sebastianusstraße und am Glockhammer anpassen, Attraktivität der Innenstadt erhöhen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Energiekrise II - Gemeinsam mit unseren sozialen Einrichtungen und Kita-Trägern durch die Energiekrise kommen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Für Bezahlbarer Wohnraum - Förderung des Landes beim Ankauf von Belegungsrechten prüfen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Chancengerechtigkeit und Integration nicht gefährden - Aus für Sprachkitas verhindern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Linke / Tierschutz - Fraktion betr.: Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau Neuss
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Linke / Tierschutz - Fraktion betr.: Neuwahl der Ausschussbesetzungen der Ratsausschüsse
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Erneuter Brand auf dem Schrottplatz am Holzbüttgener Weg - Der Schrottplatz muss weg!
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Brand in der Umgebung des ehemaligen Schrottplatzes zwischen Neuss und Kaarst
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Wärmehallen wegen Gasproblemen und/oder Blackout
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Ausstattung der Feuerwehr für die Löschung von Bränden bei Elektrofahrzeugen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Stucke betr.: Weiterentwicklung Bahnhofsumfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Entwicklung des Wohnungsbaus in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Geerlings betr.: Wochenmarkt zum Mittelaltermarkt am 26. und 27.11.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Ziege betr.: Energieplan für die Neusser Kulturlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Hildebrandt betr.: Sperrung der L380 zwischen Allerheiligen und Nievenheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Kostenloses Straßenbahnfahren in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blindeisenweg: Bericht über die (virtuelle) verbindliche Anliegerversammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorkaufsrechtsatzung 14 - Rosellen, Am Schwarzen Graben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan GMNS GmbH - Eckpunkte zum Aufstellungsverfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
42. Internationaler Hansetag 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landesgartenschau Neuss 2026 und Verkehrsprojekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungen in der Organisation der Verwaltung - Geschäfts- und Dezernatsverteilungsplan zum 01.10.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss sowie zur aktuellen sozialen Lage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Betriebsausschuss GMN
Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Finanzausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Bezirksausschuss IV - Holzheim
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Schulausschuss
Bauausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
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