Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (27)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Verpflichtung von Hinzugewählten

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 12.10.2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1369
6. 3.2

   Änderung der Marktordnung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1528
7. 3.3

   Änderung der Flohmarktordnung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1527
8. 3.4

   Änderung der Festsetzung der Volksfeste

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1529
9. 3.5

   Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1530
10. 3.6

    Vorhaltung von Schutzmaterial ("eiserne Reserve")

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1374
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 4.1

    Nutzung des Marktplatzes für Großveranstaltungen - nutzungsfreie Zeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1531
13. 4.2

    Mittelfreigabe für die Ersatzbeschaffung eines Dienst-Kfz des Ordnungsaußendienstes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1525
14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 6.1

    Markierung von Haifischzähnen -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/1249
17. 6.2

    Markierung von Haifischzähnen - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/1249-01: Markierung von Haifischzähnen - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.4
18. 6.3

    Markierung von Haifischzähnen -Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/1249-02: Markierung von Haifischzähnen -Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.4
19. 7

    Mitteilungen und Anfragen

20. 7.1

    Markierung von Haifischzähnen -Antrag der Gruppe FDP/UWG- Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1249-03: Markierung von Haifischzähnen -Antrag der Gruppe FDP/UWG- -Stellungnahme der Verwaltung
21. 7.2

    Prävention, Intervention, Freiräume - Strategien gegen illegale Graffiti

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1401
22. 7.3

    Sachstand zum Aufbau eines Sirenenwarnnetzes in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1512
23. 7.4

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

24. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

25. 7.5.1

    Vermeidung von Verpackungsmüll bei Veranstaltungen

26. 7.5.2

    Parkrechtliche Verstöße

27. 7.5.3

    Passangelegenheit eines syrischen Flüchtlings