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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 15. November 2013 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Radverkehrsführung Kaiser-Friedrich-Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Radverkehrsführung Jaegersstaße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 471 - Reuschenberg, Bergheimer Straße (Lebensmittelmarkt) -

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

VEP V 2/5 No - Auslegung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Norf, Nievenheimer Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Übertragung des Geschäftsanteils an der Gemeinschaftswerk zur Förderung der BBW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Abwicklung der ÖPNV-Pauschale durch den Zweckverband VRR und Abschlagsregelung ab 2014

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Resolution gegen die Ausweitung der Betriebserlaubn

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.:Fehlplanung im Pflegeheim Herz-Jesu

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Bericht zur Schnittstellenstruktur

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Übersicht über Beratungsleistungen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Neue Konzepte für sozialen Wohnungsbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Anfrage von Herrn Stadtverordneten Sahnen betr. Zustand Geschäftszentrum Euskirchener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Innenstadtstärkungsfonds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Handlungskonzept Demographie-weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Sachstand zur zukünftigen Nutzung der Gewerbefläche im EG des Tranktorgebäudes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:35 Uhr

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