Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Dienstag, 09. Juni 2020 um 18:40 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B
Tagesordnung (21)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Nichtöffentlicher Teil
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, die städtischen Kinderspiel- und Bolzplätze entsprechend der DIN EN 1176 mit Hinweisschildern auszustatten, die notwendige Informationen enthalten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 GO vom 17.10.2018, das Blindenleitsystem in der Lobbericher Innenstadt zu überprüfen und Vorschläge für eine Nachbesserung zu unterbreiten.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Wahl der Schiedsperson und ihrer Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk II (Kaldenkirchen, Hinsbeck, Leuth)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
LEADER / Sachstandsbericht und Fortsetzung der Zusammenarbeit
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Umsetzungsplanung zum Multifunktionsschwimmbecken (MFS)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Neuausrichtung der Förderung des Ehrenamtes; hier: Neufassung der Richtlinien zur Förderung einer Anerkennungskultur für ehrenamtlich Tätige in der Stadt Nettetal sowie für Ehrungen von familiären und sonstigen besonderen Anlässen
Ergebnis: Nicht abgestimmt.
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfragenkatalog der WIN-Fraktion zu derzeitigen und zukünftigen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Nettetal aufgrund der Corona-Pandemie
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für das Jahr 2018; hier: Einbringung des Berichtes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des NetteBetriebs
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2020
Details
- Ende
- 21:18 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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