Rat
Donnerstag, 12. Dezember 2013 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (29)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 01.10.2013
Zuleitung der Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung 2014 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gemeindliche Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 28 – Wilhelmshöhe/Vogt-von-Belle-Platz – nach § 13 BauGB 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 13 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 28 - Wilhelmshöhe/Vogt-von-Belle-Platz -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 29 -Vogt-von-Belle-Platz/Wilhelmshöhe- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 29 -Vogt-von-Belle-Platz/ Wilhelmshöhe- gemäß § 8 und § 13a Baugesetzbuch
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 11 -Barbarastraße/Friedensstraße- 2. Änderung gemäß § 13 BauGB hier: Streichung der gestalterischen Festsetzung "Außengestaltung weitgehend Ziegelsteinverblendmauerwerk" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 11 -Barbarastraße/Friedensstraße- 2. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Strukturverbesserung auf den Friedhöfen hier: Weiteres Vorgehen bei der Vergabe von Friedhofstätigkeiten an Dritte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Brandschauen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standortuntersuchung für das Feuerwehrhaus des Löschzuges Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; Produkt 01.02.01 Allgemeine zentrale Dienste/Organisation/TUIV Sachkonto 54291000 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 74291000 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; Produkt 03.01.02 St.-Nikolaus-Schule Sachkonto 52410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 72410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2013
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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