Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 10.04. und 24.04.2018

Vorlagen

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.06.2001

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: abgesetzt

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, den 29. Juli 2018 aus Anlass der Veranstaltung "Emmerich im Lichterglanz" und am Sonntag, den 2. September 2018 aus Anlass der Veranstaltung "Stadtfest Emmerich“ im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung der Jahresrechnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuschuss KKK; hier: Antrag Nr. XVI/2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Tribünenüberdachung Eugen-Reintjes-Stadion; hier: Antrag Nr. XVIII/2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gebäude Stadttheater; hier: Antrag Nr. XVII 2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Erarbeitung eines ganzheitlichen Raumkonzeptes; hier: Antrag Nr. XXI/2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf zeitweise Einrichtung und Ausweisung zusätzlicher Parkplätze für Anlieger (Gewerbetreibende und Privatpersonen) vorzugsweise im Bereich "Alter Markt" und "Nonnenplatz" während der Realisierungsphase Neumarkt; hier: Antrag Nr. XI/2018 derBGE-Ratsfraktion

Ergebnis: abgesetzt

Fahrbahnsanierung Eltener Straße vor der St. Georg-Kirche; hier: Antrag Nr. XX/2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrbahnsanierung Steintor; hier: Antrag Nr. XIX 2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung eines "Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) in Städtischer Trägerschaft im Rahmen der Daseinsvorsorge; hier: Antrag Nr. XV/2018 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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