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Behindertenpolitisches Netzwerk

Donnerstag, 19. Februar 2026 um 16:13 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus

Tagesordnung (25)

1

Regularien

1.1

Benennung eines Mitglieds zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

3

Berichte/Themen

3.1

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

3.1.1

Sachstand neue Satzung und Geschäftsordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1.2

Klausurtagung BPN

3.2

Berichte aus den Ausschüssen

3.3

Rückschau auf die Regionalplanungskonferenz (RPK) 2025

3.4

Einheitliche Ansprechstelle für Arbeitgeber (EAA)

Ergebnis: abgesetzt

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Sachstandsbericht zur Fachstelle 35a | Bitte um Stellungnahme/Prüfauftrag

Ergebnis: überweisen

4.2

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Nachtrag: 11.02.2026 Projekt "Bildungskommune Dortmund" – Antrag auf Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten projektbezogenen Planstellen bis 12/2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5

Anfragen/Anträge

5.1

Personalausstattung der Fachstelle §35 a SGB VIII

Ergebnis: überweisen

5.2

Assistenz für Kinder und Jugendliche im familiären Kontext

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Situation von obdach- und wohnungslosen Menschen mit Behinderungen in Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Vermindern von Konflikten zwischen Fuß- und Radverkehr

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Verkehrsbehinderungen auf Fußwegen und Bürgersteigen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.6

Verkehrsgefährdung durch regelwidrig abgestellte E-Roller

Ergebnis: abgesetzt

6

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:35 Uhr

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