Verbandsversammlung
Freitag, 31. März 2023 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (58)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Gremienumbesetzung
Umbesetzung von Gremien
Benennung von sachkundigen Bürgern
Gremienumbesetzung FDP
Umbesetzung in Gremien
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Verbandsgremien
Aktuelles
Vortrag von Frau Dr. Renz, Leiterin der Landesplanungsbehörde im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW Sachstand: Änderung des Landesentwicklungsplanes zur Umsetzung der Vorgaben des Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes
Vorlagen der Bezirksregierungen
Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2023' - Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Hamm Veranlassung der Bekanntmachung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Mitteilungen
Zwischenstand Vermarktungskonzept
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag nach Aufhebung des Betrauungsaktes
Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG) - Einstellung des Geschäftsbetriebes / Auflösung der Gesellschaft
Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH - Neustrukturierung der Zusammenarbeit/ Sachstandsbericht zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre mbH (FSG GmbH) - Zusätzliche Mittelbe-reitstellung zur Finanzierung der Sanierung der Zufahrtsstraße zur K10
Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2024-2026
Angelegenheiten der ecce GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Standortmarketingkampagne Transformation, Innovation und Forschung als Treiber des Imagewandels der Region Die Metropole Ruhr setzt ihre erfolgreiche Kampagnenkommunikation fort und geht in die nächste Phase
Antwort zur Anfrage Fraktion DIE LINKE Standortmarketingkampagne 'Stadt der Städte' zu Mittelverwendung, Drittmittelakquise sowie Zeitschiene für eine Entscheidung zur Fortführung
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Einstellung des Projektes Schiffsparade/KulturKanal
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2021. Beschluss über die Ausgleichsrücklage. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für die Verbandsversammlung in der 14. Wahlperiode
Regionale Großformate 2030+
Integriertes regionales Entwicklungskonzept Metropole Ruhr
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) Bestellung eines zweiten Mitgliedes des Gesellschafters BMR in den Aufsichtsrat der ruhr:HUB GmbH
Haushaltssanierungsplan 2023
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.11.2022 - 31.12.2022 für das Haushalts-jahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Fraktionsanträge/Resolutionen
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Sachstand GPA-Gutachten zur Bündelung von Aufgaben auf regionaler Ebene
Mitteilungen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Schweigeminute für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.05.2023 · 315.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:55 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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