Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (26)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 25.01.2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Entgeltevereinbarung 2017 für den Rettungsdienst

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2129
5. 3.2

   Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung - Wochenmarktordnung - der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2116
6. 3.3

   Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2125
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 4.3

   Fahrzeugfreigabe: Ersatzbeschaffung von zwei Kommandowagen (KdoW)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/1953
9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Wildtierverbot in Zirkussen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2132
13. 7.2

    Nährwertkennzeichnung von Gerichten / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/2064
14. 7.2.1

    Nährwertkennzeichnung von Gerichten / Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2064-01
15. 7.3

    Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2131
16. 7.4

    Martinistraße: Überprüfung Geschwindigkeiten und Verkehrsdichte und -menge durch externes Büro/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/2188
17. 7.4.1

    Martinistraße: Überprüfung Geschwindigkeiten und Verkehrsdichte und -menge durch externes Büro/ Beantwortung der Anfrage der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2188-01
18. 7.5

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

19. 7.5.1

    Öffentliche Toiletten in der Osnabrücker Innenstadt

20. 7.5.2

    Nachtflohmarkt

21. 7.5.3

    Public Viewing zur Fußballweltmeisterschaft

22. 7.6

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

23. 7.6.1

    Fahrbahnverengung Östringer Weg

24. 7.6.2

    Bombenräumung am 19.02.2018

25. 7.6.3

    Leinenzwang für Hunde

26. 7.6.4

    Maidorf