Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2019

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2019

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzung des Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Konzessionsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übertragung der Festsetzungsbefugnis der obersten Dienstbehörde auf die Rheinischen Versorgungskassen (RVK)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuwahl der Schiedspersonen und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke Euskirchen III und Euskirchen IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Nichtzulassung von Altersteilzeit im Beamtenbereich

Ergebnis: Vertagung in die nächste Ratssitzung

Anfragen/Mitteilungen

Trauorte außerhalb des Standesamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Musikfeuerwerk Erftaue

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Anpassung der Parkgebühren und -entgelte im Bereich der Stadt Euskirchen sowie Erweiterung der Bewohnerparkzonen D und E

Ergebnis: 2 Stimmen dafür, 18 dagegen, 0 Enthaltungen

13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufgabenkritik Hier: Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Sozialgesetzbücher

Ergebnis: Verweisung in den Ausschuss für Generationen und Soziales

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs 1 Satz 1 GO NRW zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung