Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (128)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 30.5.2017 (7)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1300
3. 3

   Wechsel eines Ratsmandates

4. 3.1

   Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1212
5. 3.2

   Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenblehrung gem. § 43 NKomVG

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2017/1213: Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (N…
6. 3.3

   Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1215
7. 4

   Besetzung von Gremien

8. 4.1

   Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates - Nachrücker

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1003
9. 5

   Aktuelle Stunde: Stadtklima

   zur Kenntnis genommen
10. 6

    Haushalt 2018 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1206
11. 7

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

12. 7.1

    Ehrung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl durch Benennung einer Straße oder eines Platzes in Osnabrück (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1165
13. 7.1.1

    Ehrung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl durch Benennung einer Straße oder eines Platzes in Osnabrück - Änderungsantrag zu TOP 7.1 / SPD-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1165-01
14. 7.1.2

    Ehrung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl durch Benennung einer Straße oder eines Platzes in Osnabrück Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.1

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1341
15. 7.2

    Keine Fahrverbote in Osnabrück (Antrag der CDU/BOB-Gruppe)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1166
16. 7.2.1

    Keine Fahrverbote in Osnabrück - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.2

    • Antrag VO/2017/1166-01
17. 7.2.2

    Keine Fahrverbote in Osnabrück - Änderungsantrag zu TOP 7.2 / SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1166-02
18. 7.2.3

    Keine Fahrverbote in Osnabrück Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1342
19. 7.3

    Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1203
20. 7.4

    Osnabrücker Mehrwegkonzept für Coffee-to-go-Becher - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1188
21. 7.4.1

    Osnabrücker Mehrwegkonzept für Coffee-to-go-Becher - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1188-01
22. 7.5

    Umsetzung Carsharing-Gesetz - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1189
23. 7.6

    Stärkung des ÖPNV bei Vermeidung/Reduzierung Busverkehr am Neumarkt (FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, UWG/Piraten, CDU)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1224: Stärkung des ÖPNV bei Vermeidung/Reduzierung Busverkehr am Neumarkt
24. 7.6.1

    Stärkung des ÖPNV bei Vermeidung/Reduzierung Busverkehr am Neumarkt/Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1224-01
25. 7.7

    Bewerbung um Projektmittel aus WiFi 4 EU (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1241: Bewerbung um Projektmittel aus WiFi 4 EU
26. 7.8

    Mitgliedschaft bei I.C.O.R.N (International Cities Of Refuge Network) (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1242: Mitgliedschaft bei I.C.O.R.N (International Cities Of Refuge Network)
27. 7.9

    Baustellenmanagement im Straßenbau/BOB-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1256
28. 7.10

    Kanalbauarbeiten (FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe UWG/Piraten)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1260: Kanalbauarbeiten
29. 8

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

30. 8.1

    Entgegennahme von Zuwendungen und Sponsoringleistungen

31. 8.1.1

    Entgegennahme von Sponsorgingleistungen und Zuwendungen; Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1087
32. 8.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Projekte "Dürer+ICH"und "Entdecken durch Verweilen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1123
33. 8.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1245
34. 8.2

    Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes im Fachbereich Bürger und Ordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0955
35. 8.2.1

    Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes im Fachbereich Bürger und Ordnung - ÄA TOP 5.9 UWG/Piraten -

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/0955-01: Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes im Fachbereich Bürger und Ordnung - ÄA TOP 5.9 UWG/Piraten - Tischvorlage
36. 8.3

    Satzung vom 5. September 2017 zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Entschädigung von Mitgliedern des Rates , der Ratsausschüsse sowie der gesetzlichen Ausschüsse vom 11.12.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1076
37. 8.4

    1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0789
38. 8.5

    Einführung eines Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS) in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0560
39. 8.6

    Ontmoetingen - Begegnungen. EUREGIO: Kunst-Begegnung über die Grenze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0872
40. 8.7

    Förderung Freier Träger - Verlängerung auslaufender Zuschussverträge (Projektförderung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1064
41. 8.8

    Förderung Freier Träger - Verlängerung auslaufender Zuschussverträge (institutionelle Förderung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1062
42. 8.9

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1157
43. 8.10

    30 Jahre Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1090
44. 8.11

    Museum am Schölerberg - Erneuerung der Dauerausstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1196
45. 8.12

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2018

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/1187
46. 8.12.1

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2018 (Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne und BOB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1187-01
47. 8.13

    Kulturextra RAUM 2018 mit Schwerpunkt 20 Jahre Felix-Nussbaum-Haus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1129
48. 8.14

    Energetische Stadtsanierung - Erstellen eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1139
49. 8.15

    Radschnellweg Osnabrück - Belm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1173
50. 8.16

    Hochwasserschutz Belmer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1204
51. 8.17

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage

    vertagt
52. 8.17.1

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage Änderungsantrag von FDP und UWG/Piraten zu TOP 8.17

    vertagt
53. 8.18

    Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Anmeldung des Bereichs Schlossgarten, Ledenhof / geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1121-01
54. 8.19

    Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1108
55. 8.19.1

    Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1108-01
56. 8.20

    Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1148
57. 8.21

    Realisierung von Mobilitätsstationen in Haste und Düstrup

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1068
58. 8.22

    Umbau des Akzisehauses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1120
59. 8.23

    Nachbewilligung von Haushaltsmitteln - Temporärer Durchfahrtschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1311
60. 8.24

    Persönliche Erklärung von Herrn Dr. E.h.Brickwedde im Zusammenhang mit dem Vorgang "Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten"

    zur Kenntnis genommen
61. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

62. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

63. 10.1

    Bürgschaft für die Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1145
64. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

65. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

66. 12.1

    Bebauungsplan Nr. 138 - Hülsebrink - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0992
67. 12.2

    Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0993
68. 12.3

    Bebauungsplan Nr. 388 - Haster Esch - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0991
69. 12.4

    Bebauungsplan Nr. 605 - Westlich Kastanienstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0990
70. 12.5

    Radverkehrsplan 2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0960
71. 12.5.1

    Radverkehrsplan 2030 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0960-01
72. 12.6

    Klimaanpassungsstrategie der Stadt Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1097
73. 12.7

    Freiraumentwicklungskonzept für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1118
74. 12.8

    Veränderungssperre Nr. 60 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1199
75. 12.9

    83. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Gut Sutthausen - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1178
76. 12.10

    Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1193
77. 12.11

    Bebauungsplan Nr. 288 - Heidkamp - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1134
78. 12.12

    Bebauungsplan Nr. 305 - Atterfeld-Nord - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1175
79. 12.13

    Bebauungsplan Nr. 309 - Am Kronenpohl/Birkenallee - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1176
80. 12.14

    Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1179
81. 12.15

    Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1201
82. 12.16

    Wasserschäden an Anliegergrundstücken durch Abriss Scharnhorstkaserne (BOB-Fraktion)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1194
83. 12.17

    Abschaffung Umweltzone/Maßnahmen zur Reduzierung von Stickoxiden/BOB-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1191
84. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

85. 13.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1119
86. 13.2

    Fassadensanierung Bierstraße 28

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1177
87. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

88. 14.1

    Einrichtung von zwei Stellen in der Straßenreinigung aufgrund der Sonntagsreinigung im Vorgriff auf den Stellenplan 2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1133
89. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

90. 15.1

    Sanierungskostenzuschuss für die kath. Kirchengemeinde St. Petrus Dom, Kindertagesstätte St. Barbara

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1096
91. 15.2

    Investitionskostenzuschuss an die katholische Kirchengemeinde Christus König für die Erweiterung der Kindertagesstätte Heilig Geist

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1099
92. 15.3

    Zuschuss für die Christus-König-Kirchengemeinde zur Sanierung der Kindertagesstätte St. Antonius Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1100
93. 15.4

    Weiterentwicklung der Jugendhilfe-Fachanwendung Info51 / KDO Jugendwesen - Vorgriff auf den Haushalt 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1128
94. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

95. 17

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

96. 18

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

97. 19

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

98. 19.1

    Einrichtung eines Pflegestützpunktes bei der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1020
99. 20

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

100. 21

     Beantwortung von Anfragen

101. 21.1

     Sachstand Stadtentwicklung (Fraktion DIE LINKE.)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1202
102. 21.1.1

     Sachstand Stadtentwicklung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1202-01
103. 21.2

     Ankauf von Belegungsbindungen im Bestand (Fraktion DIE LINKE.)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1200
104. 21.2.1

     Ankauf von Belegungsbindungen im Bestand

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1200-01
105. 21.3

     Umstellung von G8 auf G9 in Osnabrück in 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1279
106. 21.3.1

     Umstellung von G8 auf G9 in Osnabrück in 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1279-01
107. 21.4

     Bekämpfungs- und Pflegemaßnahmen gegen giftige Pflanzenarten im Stadtbereich / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1281
108. 21.4.1

     Bekämpfungs- und Pflegemaßnahmen gegen giftige Pflanzenarten im Stadtbereich / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1281-01
109. 21.5

     Leistungen für Unterkunft im Rahmen des SGB II bzw. SGB XII / SPD-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1289
110. 21.5.1

     Leistungen für Unterkunft im Rahmen des SGB II bzw. SGB XII / SPD-Fraktion; Beantwortung der Anfrage

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1289-01
111. 21.6

     Sicherheit bei Großveranstaltungen und im Fußgängerbereich

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1290
112. 21.6.1

     Sicherheit bei Großveranstaltungen und im Fußgängerbereich - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1290-01
113. 21.7

     Maßnahmen gegen Raser

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1291
114. 21.7.1

     Maßnahmen gegen Raser - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1291-01
115. 21.8

     Rosenplatz

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1292
116. 21.8.1

     Rosenplatz - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1292-01
117. 21.9

     200 Millionen Euro für Schulsanierungen und -ausstattung (Anfrage der CDU-Fraktion)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1296
118. 21.9.1

     200 Millionen Euro für Schulsanierungen und -ausstattung (Anfrage der CDU-Fraktion)

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1296-01
119. 21.10

     Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Ratsantrag vom 04.03.2014 / SPD-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1302
120. 21.10.1

     Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Ratsantrag vom 04.03.2014 / SPD-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1302-01
121. 21.11

     Schulsporthallensituation in Osnabrück / SPD-Fraktion / Dringliche Anfrage gem. § 14 GO

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1320
122. 21.11.1

     Schulsporthallensituation in Osnabrück / SPD-Fraktion / Dringliche Anfrage gem. § 14 GO

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1320-01
123. 22

     Mitteilungen des Oberbürgermeisters

124. 22.1

     Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG): Überlassung von städtischen Räumen an politische Parteien; hier: Einschränkung in Wahlkampfzeiten

     zur Kenntnis genommen

     • Beschlussvorlage VO/2017/1038
125. 22.2

     Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln - Digitalisierung von Ausländerakten

     zur Kenntnis genommen

     • Beschlussvorlage VO/2017/1107
126. 22.3

     Besetzung von Gremien; hier: Verwaltungsrat der Sparkasse Osnabrück Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

     zur Kenntnis genommen

     • Beschlussvorlage VO/2017/1160
127. 22.4

     Leitthemen der Stadtentwicklung - Zwischenbilanz 2016/2017 und Ausblick 2018

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1297
128. 22.5

     Verschiedenes:Verabschiedung der Protokollführerin

     zur Kenntnis genommen