Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 01. März 2023 um 16:04 Uhr Aula der Martin-Luther-King-GesamtschuleFine Frau 50-5844149 Dortmund
Tagesordnung (71)
Kopfzeile der TO
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 18.01.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (Ggfls. Fortsetzung der Einwohnerfragestunde zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf)
Berichterstattungen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW
Anregungen und Beschwerden
Parkplatzproblem Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung eines Fahrradbügels Höhe Neuer Graben 30/32
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vogelpothsweg im Umfeld Brücke A40/Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer "wilden Blumenwiese"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bücherschrank
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Kleine Beurhausstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückbau der öffentlichen Grillplätze in Dortmund, insbesondere auf der Tremoniawiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
ADFC Dortmund e.V. - Anschaffung von drei Fahrrad-Servicestationen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
jugendstil nrw - kinder und jugendliteraturzentrum - Buchwerkstatt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
different e.V. - f2 Fotofestival
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Coaching Farbenfroh - Projekt "Zeit für Gemeinsamkeit"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
P.A.D.E. e.V. - Veranstaltung mit dem Thema Umweltschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frau Lose e.V. - Vereinsförderung für die Lebensmittelrettung sowie öffentliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen: B90 - Die Grünen/SPD
Straßenbeleuchtung in Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen einer Statue im Bereich Rheinische Straße
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge der Fraktion: CDU
Anträge der Fraktion: Die Linke
Abfalleimer am Schwanenwall
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eisenbahnunterführung an der S-Bahn-Haltestelle Dortmund-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadion Rote Erde - 2. Kostenerhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Einrichtung von Papierkorbgaragen im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuwendung in Höhe von 20.000 € aus den Haushaltsmitteln 2022 für das "Gast Haus statt Bank"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage am 26.03.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirks Dortmund Hörde, am 23.04.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt West und am 07.05.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Aufstellen von Bänken im Klinikviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentren im Wandel Hier: Sachstand zum Abschluss des Studierendenprojekts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung:. Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Umgestaltung Wilhelmplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anlegen von insektenfreundlichen Bereichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InW 223 - Königsbergstraße -. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes InW - ehemaliges HSP-Areal -, Plansicherung hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanes InW 223 - Königsbergstraße -, II. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal - und Beschluss zur teilweisen Änderung von berührten Bebauungsplänen, IV. Zurückstellung von Baugesuchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauen und Infrastruktur
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der Rheinischen Straße Hier: Informationen über die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbes zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgersteig Huckarder Straße 111
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen/Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Schließung Ostwallhalle Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation der Alexanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgang mit den Häusern Wittenerstr. 38 und 40
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dorstfelder Friedhof / Verkehrssicherung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:46 Uhr
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