Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Mitgliedschaft im Verein "Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.i.Gr.“

Ergebnis: Bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Planung der Eisenbahnüberführung „Im Kirchfeld“ und der Straße „Dammweg“/“Im Kirchfeld“ in Porta Westfalica-Vennebeck

Planung der Eisenbahnüberführung „Im Kirchfeld“ und der Straße „Dammweg“/“Im Kirchfeld“ in Porta Westfalica-Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG, Regionalbereich Nord in 49074 Osnabrück zum Neubau der Eisenbahnüberführung „Im Kirchfeld“ in Porta Westfalica- Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung 2008 und Haushaltssicherungskonzept a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 b) Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen (CDU)

Wirtschaftsplan 2008 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 54 „Auf der Lake“ – Barkhausen – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

89. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonder- und Gewerbegebiet Portaallee – Barkhausen“ – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen (FDP)

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009

Ergebnis: Einstimmig

Lokale Agenda 21 Porta Westfalica - Nachhaltigkeitsbericht 2006 bis 2007/08

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion; Übernahme des kommunalen Anteils an der Badezentrum GmbH durch einen privaten Investor

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Stadtfest 2008

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG