Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (24)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 03.03.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Verkehrsberuhigungsmaßnahme "Am Krümpel"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4509
5. 3.2

   Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5131
6. 3.3

   Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5263
7. 3.3.1

   Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.3

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5263-01
8. 3.4

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 -Maßnahmenpaket 5

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5339
9. 3.5

   Radstation - Umbau des UG der Bahnhofsgarage

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5290: Radstation - Umbau des Untergeschosses der Bahnhofsgarage
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 4.1

    Rheiner Landstraße - Kanal- und Straßenbau Abschnitt Mozartstraße bis Am Finkenhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5354
12. 4.2

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2020/ 2021 "Deckensanierung" im Rahmen der Straßenunterhaltung - Eilentscheidung nach §89 NKomVG-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5445
13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

16. 7.1

    Genehmigung Haushaltssatzung 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5353
17. 7.2

    Haushaltsaufstellungsverfahren für den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5427
18. 7.3

    Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) bei der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5396
19. 7.4

    Vorläufige Ergebnisse des Einzelabschlusses der Stadt Osnabrück 2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5394
20. 7.5

    Berichtswesen - Controllingbericht zum Jahresabschluss 2019 des Fachbereiches Finanzen und Controlling - Sonderbudget

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5409
21. 7.6

    Berichtswesen - Controllingbericht zum Jahresabschluss 2019- Fachbereich Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5412
22. 7.7

    Morgenland Festival Osnabrück - Zuschussvertrag ab 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5136
23. 7.8

    Verschmelzung der Osnabrück Marketing und Tourismus GmbH (OMT) auf die Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongressgesellschaft mbH (OVK)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5185
24. 7.9

    Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbh zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH für 2020 bis 2023 - ergänzte Fassung -

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5201-01