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Stadtrat

Donnerstag, 20. Februar 2025 um 18:00 Uhr Vechtehalle Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3

Bericht der Bürgermeisterin

4

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

5

Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums

6

Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen

7

Sachstandsbericht zur Eingliederung des Baubetriebshofes in die Stadtwerke Ochtrup

8

Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vor- jahren

9

Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup und sonstiger Gremien

10

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Ochtrup

11

Aufhebung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sporthallen

12

Anpassung der Richtlinien zur Verleihung des Umweltpreises der Stadt Ochtrup

13

Antrag der CDU-Fraktion und der FWO-Fraktion vom 09.12.2024 zur Durchführung eines Architekten- und Investorenwettbewerbs für die Innenstadt

14

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 W "Baugebiet östlich vom Schulgelände" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

15

Bebauungsplan Nr. 124 "Baugebiet nördlich des Nienborger Dammes" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

16

126. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Aug.-Wibbelt-Straße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

17

Anträge und Anfragen

18

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

19

Verschiedenes

19.1

Baumaßnahmen in der Innenstadt

19.2

Sachstand Hochwasserschutz

19.3

Baustelle bei Bätenvoss

19.4

Baustellensituation Bahnhofstraße, hier: Einbahnstraßenregelung

19.5

Plakate zur Bundestagswahl, hier: Beschädigung

19.6

U-18 Wahlen in Ochtrup

19.7

Bundestagswahl 2025, hier: Sachstand Briefwahl

19.8

Bürger-Umfrage "Gelber Sack oder gelbe Tonne"

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.04.2025 · 384.8 KB

Gremien

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
Metelener Damm 14

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