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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 22. Juni 2021 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (65)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 08.06.2021 eingegangene Fragen.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.05.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Unfall- und Kriminalitätsstatistik für den Stadtbezirk 7 (Leiter PI-Nord, Herr Kazmierczak, Polizeidirektor)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bauantrag Hagener Straße 22-48, 33-57 und Lüdenscheider Str.1-3 - Errichtung von 16 Mehrfamilienhäusern, einer Großtagespflegestelle und einer gemeinsamen Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Sichelstraße 10 - Bauantrag für einen Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Meißener Straße 2 - Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienhauses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag Dorper Weg 35a - Nutzungsänderung eines Stallgebäudes in eine Wohnung u. einen Besprechungsraum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Baugenehmigung Am Tiefenberg 23 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Straße 15 – Umbau und Erweiterung"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

4.9

Terminverschiebung für den Spezialmarkt "Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn Grafenberg im Jahre 2021

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.10

Pillebach - naturnaher Gewässerausbau - Informationsvorlage -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2021) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.15

Endbericht zu den Fußverkehrschecks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Abfallbehälter am Neusser Tor - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Baumpflanzungen Gerresheimer Friedhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Blühwiesen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Tempo 30 Gräulinger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Metzkauser Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Öffnung der Fußgängerzone Flachsmarkt für den Radverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.7

Instandsetzung Bürgersteig Katharinenstraße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.8

Überbrückungshilfe Quartiersmanager im „dasRund“ - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.9

Herrichtung der Haltestelle Neuenhaus (stadtauswärts) - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

„Essbare Stadt“ bei Spielplatzgestaltungen mit berücksichtigen - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Tempo 30 Zone Wittelsbachstraße / Hardtstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

5.12

Vorbereitung von Vorgartensatzungen für Stadtteile im Bezirk 7 - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.13

Sicherung des Wasserstands im Ostparkweiher - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.14

Abstellflächen Lastenfahrräder einrichten - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Falkenberg (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

5.15

Kauf von 4 Endgeräten (Tablets) für die Kita und Förderungszentrum Diepenstraße 28 - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Falkenberg (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

5.16

Kooperation mit der AWO zum Erhalt des Quartiersmanagers im „Rund“ - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.17

Sicherung der Wassertiefe im Ostparkweiher - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.18

Radfahren entgegen Einbahnstraße in der Geibelstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

5.19

Einrichtung eines Parkplatzes Ludenberger Straße 64 - 88 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

5.20

Maßnahmen zum Verkehrsmanagement in der Hardtstraße nach Wohnraumverdichtung in der Ludenberger Str. 15 und 17 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Denkmalwert des Trinkwasserspeichers "Auf der Hardt" - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Mörger (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

6.3

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Durchfahrt Anliegerstraße Hallesche Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Verkehrssituation Höherhofstraße/Heckteichstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Verkehrssicherheit Glashüttenstraße / Rampenstraße / Heckteichstraße / Höherhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Parkplätze Quellenbusch - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.8

Umbau Haltestelle Pöhlenweg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Heimatsommer 2021 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Außengastronomie im „Corona Sommer“ in Gerresheim: Benderstraße, Altstadt, Heyestraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Vertical Farming in Neubauplanungen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Warnampel Gleisüberquerung Am Wallgraben/Haltestelle „Gerresheim Rathaus“ - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.5

Radverkehr Rolander Weg im Bereich des Waldes - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kiel (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Freigabe der Fußgängerbrücke "Unter den Eichen" für den Radverkehr - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Pumptrack-Anlage - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Markierung für Radfahrer auf der Isenburgstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Hinweisschild zum Fußweg Richtung Wildpark/Rennbahn - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Baumschutz und Neupflanzungen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Einrichtung von drei Parkplätzen mit zeitlicher Begrenzung - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Tempo 30 auf der Graf-Recke-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Gehwegparken Heyestraße 76 legalisieren - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Einrichtung einer Stopp-Straße Im Brühl Einmündung Morper Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.06.2021

Details

Ende
19:00 Uhr

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