Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 24. Februar 2014 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (72)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Ehrenordnung und des Ehrenkodexes der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat folgende Fragen zur vorgeschlagenen Sperrung der B7 im Rahmen des Döppersberg-Umbaus
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sperrung der B7 - Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) vom 15.01.2014
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hastener Straße 4-8
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.01.2014 - Hastener Str. 4-8
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kosten für die Kommunikationsstrategie Döppersberg-Umbau
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Mehr Frauen in die Gremien
Ergebnis: abgelehnt
Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen bis zum Ende des Jahres 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Ehrenamts in kommunalen Räten
Ergebnis: abgelehnt
Förderung des Ehrenamtes in kommunalen Räten
Ergebnis: abgelehnt
Mehr Freiheit wagen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Parkraumbewirtschaftung im Umfeld von Kliniken
Ergebnis: abgelehnt
Konsequenzen des Freihandelsabkommens TTIP für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Finanzielle und personelle Unterstützung durch den Bund bei der Provenienzforschung - Appell an die Bundesregierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: geändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschäftsordnung für die Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Wuppertal Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahltermin des Betriebsausschusses GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplanverfahren 1000 - Widukindstr.-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1175 - Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1137V - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 26B) - Satzungsbeschluss- Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 938 - Ronsdorfer Straße / Kronprinzenallee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1177 -Schwarzbach / Hügelstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1191 V- Kaiserstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136V - Dreigrenzen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ansiedlung eines Möbelfachmarktes in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1107 V - Heidter Straße / Rädchen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Umgestaltung Döppersberg
Private Investitionen im Rahmen der Neugestaltung Wuppertal Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Wuppertal Döppersberg - Beschleunigung des Bauablaufes durch Sperrung der B7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Verwaltungsdrucksache VO/0175/14 – Neugestaltung Wuppertal Döppersberg – Beschleunigung des Bauablaufes durch Sperrung der B7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitantrag zu VO/0175/14 - B7 - Unterbrechungsfolgen so gering wie möglich halten
Neuregelung der Projektleitung im Projekt Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eckpunkte des Regionalen Strukturprogramms für die Förderperiode 2014 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eckpunkte des Regionalen Strukturprogramms für die Förderperiode 2014 – 2020
Ergebnis: abgelehnt
Jahresarbeitsprogramm 2014 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitaler Gremiendienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Vorlage der Verwaltung zur Bürgerbeteiligung, VO/0113/14 und zum Antrag VO/1197/13
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Soziale Stadt - Perspektiven ab 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenlegung und Umgestaltung der Anlagen für Kodiakbären und Wölfe; Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Flensburger Straße 39 um eine Gruppe durch Umbau der früheren Hausmeisterwohnung im Dachgeschoss
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Neubau und Inbetriebnahme einer sechsgruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder Kohlstr. 122
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Inbetriebnahme einer dreigruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder Leibuschstr. 37
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 2 - Umsetzung der Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen (Mindestgrößen VO) vom 16.03.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsvorlage-Übertragung der Sammlung des Fuhlrott-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.02.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:56 Uhr
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