Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Haushaltssatzung 2019

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

Vergütung für die Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 86 „Hornacker II“ in PW-Lerbeck Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei Gegenstimme

Bebauungsplan Nr. 41 „Gewerbegebiet Oehrk“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Zwischen Portastraße und Alte Poststraße“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen, südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Ausbau und Sanierung der Grundschule Barkhausen (Altbauflügel von 1909)

Ergebnis: Einstimmig

Erweiterung der Grundschule Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Wahl der acht Beisitzer und deren Stellvertreter des am 17.12.2018 beschlossenen Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig

Verkehrssituation in Barkhausen

Umbesetzung von Ausschüssen

Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Antrag Umbesetzung der CDU-Fraktion

Antrag Umbesetzung SPD-Fraktion

Antrag Umbesetzung FDP-Fraktion

Anträge und Anfragen

Antrag FDP-Fraktion: Resolution an die Landesregierung NRW zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz

Antrag der SPD Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Geschwindigkeitsreduzierung Frettholzweg

Antrag CDU-Fraktion Solaranlagen

Anfragen:

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.02.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.02.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

"Großer Weserbogen"

Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM)

Vergabe zur Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Georg-Rost-Straße Lerbeck

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Information über einen Grundstücksverkauf im Ortsteil Hausberge

Erschließungsvertrag „Wilhelm-Busch-Straße“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

Delegation der Teilaufgabe Klärschlammentsorgung auf den Kreis Minden-Lübbecke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG