Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2023

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Resolution der Kreise Herford und Minden-Lübbecke sowie der kreisangehörigen Kommunen zur finanziellen Situation der Städte, Gemeinden und Kreise

Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024

Ergebnis: Einstimmig

Wahl zur Entsendung von Vertreter/innen des Rates der Stadt Porta Westfalica in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Ostwestfalen-Lippe-IT"

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 24. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen

Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2024/2025 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfeetat 2024

Ergebnis: Einstimmig

Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Ohne Beschluss, nächste Beratung im HFA am 06.12.2023

Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße, "Hehler Feld" in der Gemarkung Veltheim, Flur 7, Flurstück 142

Ergebnis: Einstimmig

Bau eines Radwegs im Hehler Feld

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

3. Bauabschnitt Lohfelder Straße

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 10 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Ausschuss für Bildung ,Soziales, Sport und Kultur stellv. Beratendes Mitglied der Schulpflegschaft

Antrag der AfD Fraktion

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Nachberechnungen Straßenreinigungsgebühren

Übersichtliche Erstellung von Sitzungsunterlagen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2023

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2023

Breitbandausbau in weiteren Ortsteilen - Vortrag

Ergebnis: Ohne Beschluss

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Politischer Einfluss durch Mitarbeiter/innen / Protokollführer/innen

Verleihung der Sportplakette 2023

Ergebnis: Einstimmig

Berufsorientierung an weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG