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BV Elberfeld

Mittwoch, 08. Februar 2023 um 19:04 Uhr Geänderter Veranstaltungsort: Sparkassenfiliale Döppersberg, Eventraum im 1. OG, Alte Freiheit 26, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (38)

1

Bericht des Jugendrates

2

Bericht des Beirats für Menschen mit Behinderung

3

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Zugänglichkeit Radabstellanlage Neumarkt, Fragen zur Außengastronomie

Ergebnis: zurückgezogen

4

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Beleuchtung für die Aue (zwischen Obergrünewalder- und Auer Schulstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Neue Nordstr. zwischen Markomannenstr. und Lederstr.: Drehung der Einbahnstraßenrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Aufstellung von Radabstellanlagen im Bereich Ostersbaum

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Moschee an der Gathe, Zielbeschluss (Ansprechpartner der Verwaltung Herr Bleck (Ressort 101) und Frau Lenz (Ressort 204)

Ergebnis: abgelehnt

8

Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Verlängerung der Pilotphase

9

Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

ISG-Poststraße – Aufhebungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Radabstellanlage Neumarktstraße Höhe Hausnummer 36

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den Radverkehr Briller Straße/Platzhoffstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Umsetzungsbeginn des Förderprojekts "InnenBandStadt" im Förderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauswesen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Weiterentwicklung des Projekts "Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Laurentiusplatz"

18.1

Prüfauftrag Parken auf dem Laurentiusplatz - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.2

Prüfauftrag ,,Poller-Entfernung“ Friedrich-Ebert-Straße/ Laurentiusplatz - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.3

Prüfauftrag Instandsetzung Pflasterung Friedrich-Ebert-Straße/ Laurentiusplatz - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Anregungen Bürgerverein Elberfelder Südstadt e.V.

20

Vorschläge Elektromibilität Innenstädte

21

Anträge

21.1

Attraktivitätssteigerung Karlsplatz - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

21.1.1
21.2

Entfernung Graffitis und Initiierung eines Kunstprojektes Treppe Jugendring Wuppertal - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: abgelehnt

21.3

Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Quartier Mirke - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: abgelehnt

21.4

Verkehrsberuhigung Elberfeld > Fußgängerzone Neumarktstraße - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Anfragen

22.1

Zustand und Erhaltung der Brücke vom Bahnhof in die Südstadt - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90

22.2

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Zustand und Erhaltung der Brücke vom Bahnhof in die Südstadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22.3

Große Anfrage der SPD Fraktion zur Fahrradstraße Neue Friedrichstraße

23

Freie Mittel

23.1

Mitgliedsbeiträge der BV Elberfeld

23.2

Antrag des Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. - Förderanfrage Lichterwege 2023

23.3

Fahrrad-Abstellanlage beim Inside:out auf der Hochstraße finanziert durch die freien Mittel - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

23.4

Antrag der Bürgervereins der Elberfelder Südstadt e.V.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.02.2023

Details

Ende
21:43 Uhr

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