Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 10.12.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 10.12.2020 - entfällt -

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme übersandt.

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme übersandt.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

Erbbaurechte

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße, nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 18.02.2021 beraten und entschieden.

Reduzierung des Erbbauzinses an einem bestehenden Erbbaurecht im OT Kirchheim wegen Schwerbehinderung des Erbbauberechtigten

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 18.02.2021 beraten und entschieden.

Unterstützung der lokalen Gewerbetreibenden - Sachstandsbericht zur Marketingkampagne durch z.eu.s e.V. - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2020 zum zeitweisen kostenfreien Parken in den städtischen Parkhäusern - weitere mögliche Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 18.02.2021 beraten und entschieden.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2021 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2020

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 18.02.2021 beraten und entschieden.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

Anfragen/Mitteilungen

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung