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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 04. November 2014 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (38)

1

Verpflichtung sachkundige Einwohner

2

Bevölkerungsprognose - Präsentation der Verwaltung

3

Jahresabschlüsse

3.1

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Wirtschaftspläne

4.1

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Wirtschaftsplan 2015 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Wirtschaftsplan der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

5.1

Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Änderungsantrag zu VO/0709/14 (Neuf.) - Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

5.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der EDW Energie-Dienstleistung Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung / Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

7

Berichtsvorlagen

7.1

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis September 2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2

Umsetzung des Haushaltssanierungsplan 2012 -2021- Stand zum 30.09.2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.09.2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Haushaltsangelegenheiten

8.1

4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015 - Ergänzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

9.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2014 - Mehr Freiheit wagen

Ergebnis: vertagen

9.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2014 - Zukunft des Carnaper Platzes

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

9.3

Integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Fortschreibung 2015-2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des WAW für das 1. Halbjahr 2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Berichte und Mitteilungen

36

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

37

Teil B - Finanzangelegenheiten

38

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.11.2014

Details

Ende
17:33 Uhr

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