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Rat

Mittwoch, 05. November 2025 um 14:00 Uhr Festsaal

Tagesordnung (39)

1

Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Rates und Begrüßung durch den Oberbürgermeister

2

Bestellung der Schriftführenden für die Sitzungen des Rates der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

4

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Geheime Abstimmung

5

Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters

6

Bildung und Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

6.1

a. Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunalwahlen und die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates vom 14.09.2025 sowie b. die Wahl der Mitlieder und der stellvertretenden Mitglieder

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

7

Bestellung der Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Siehe Niederschrift

8

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

9

Wahl von 8 Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

10

Benennung von Mitgliedern für die kommunale Beratungskommission in ausländer-rechtlichen Härtefällen (sog. Härtefallkommission)

Ergebnis: Siehe Niederschrift

11

Landschaftsversammlung Rheinland

Ergebnis: Geheime Abstimmung

12

Besetzung des Polizeibeirates

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

13

Wahl von Vertreter*innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "euregio rhein-maas-nord"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Wahl von Mitgliedern für den Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von Unternehmen und Einrichtungen mit städtischer Beteiligung

Ergebnis: Siehe Niederschrift

16

Neuwahl des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Gremien von Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Benennung von 3 Vertreter/innen und ggf. Stellvertreter/innen für die Mitgliederversammlungen des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft - Region Rhein-Wupper e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung der ITK Rheinland

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Bildung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Wahl je eins Mitgliedes der im Rat vertretenen Fraktionen zum Beirat BIS-Zentrum für offene Kulturarbeit e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Kunststiftung im Museum Abteiberg - Bestellung der Kuratoriumsmitglieder

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Wahl der Mitglieder der Trägerversammlung des Jobcenter Mönchengladbach

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

24

Wahl von Mitgliedern für den örtlichen Beirat des Jobcenter Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Verbandsversammlung des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Verbandsrat des Niersverbandes; hier: Ersatzwahl für ein vorzeitig ausgeschiedenes Verbandsratsmitglied

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Wahl eines Mitgliedes und eines stellv. Mitgliedes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Verein Metropolregion Rheinland e.V. hier: Bestellung von Mitgliedern für die Mitgliederversammlung

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

29

Neuwahl des Beirats

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Neukonstituierung des Braunkohleausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Wahl der dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler-Benennung der Vertreter/innen für die Verbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Festsetzung und Anpassung der Pauschale für fraktionslose Ratsmitglieder

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

20. Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag Nordrhein-Westfalen am 10. Dezember 2025

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

35

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

36

Sechzehnter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Anfragen und Mitteilungen

37.1

Anfrage RH Dr. Wolkowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.10.2025

Gremien

Details

Ende
22:30 Uhr

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