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Kreistag

Dienstag, 26. Juni 2018 um 15:00 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (24)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Anträge Umbesetzung von Fachausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Anträge Umbesetzung andere Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum Zons

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum Sinsteden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Vereinbarung zwischen dem Rhein-Erft Kreis und dem Rhein-Kreis Neuss über die Sicherstellung kreisgrenzüberschreitender Verkehrsleistungen im Linienverkehr nach PBefG.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Befristete öffentlich-rechtliche Vereinbarung Wohnraumförderung/Wohnungsbindung mit der Gemeinde Jüchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der unteren Bauaufsicht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Gemeinde Jüchen über die Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Betrauung der Busverkehr Rheinland GmbH auf der Grundlage eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages ab dem Jahr 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Nachbesetzung von Gremien der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Jahresabschluss 2017 der Verwaltungsgesellschaft der Rhein-Kreis Neuss GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Archivkooperation Jüchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Resolution zum Strukturwandel im Braunkohlenrevier

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen

15.1

Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 16.05.2018, hier: Benennung eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Regiobahn GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Anträge

16.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2018 zum Thema "Einheitliche Vergütung für Aufsichtsratsmitglieder der Rhein-Kreis Neuss-Kliniken GmbH"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.2

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 25.06.2018 zum Thema "Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 380-kv-Höchstspannungsfreileitung Osterrath und der 380-kv-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen

17

Mitteilungen

18

Anfragen

19

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2018

Gremien

Details

Ende
16:30 Uhr

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