Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. September 2008 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (66)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bürgerbegehren "Gegen die Schließung der Hauptschule Cronenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbegehren zur Hauptschule Cronenberg - Kostendeckungsvorschlag
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zum Bürgerbegehren "Gegen die Schließung der Hauptschule Cronenberg - Kostendeckungsvorschlag
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Hauptschule Berghauserstraße 45
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.07.2008
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beteiligung eines strategischen Partners an der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Wird unter TOP 1.1.2 behandelt
Bürokratieabbaugesetz II
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen des Bürokratieabbaugesetzes II und der damit eingeführten Abschaffung des Widerspruchsverfahrens (VO/0640/08)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Hösterey - Gelände - ein "Endlager"?
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fragestunde Rat
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Eingliederungserfolge erwerbsfähiger Hilfebedürftiger und Arbeitsloser aus dem SGB II in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion, Drs.-Nr. VO/0722/08
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
JVA und andere Landeseinrichtungen am Standort Parkstraße/ Erbschlö
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Baustellenbedingter Lkw-Verkehr und andere Fragestellungen in Bezug auf die geplanten Landesvorhaben im Bereich Parkstraße / Erbschlö
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Vorstandsbezüge WSW/AWG
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorstandsbezüge WSW/AWG
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beschluss des Rates zur Errichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal am 07.02.2008 zu VO/0119/08
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.09.2008 "Beschluss des Rates zur Errichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Datenhandel in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Datenhandel in Wuppertal; Antwort auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Entwurf des Luftreinhalteplans Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Entwurf des Luftreinhalteplans Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Soziale Folgen explodierender Energiepreise
Ergebnis: abgelehnt
Kommunalen Eigenanteil bei der Finanzierung von Kindergartenplätzen neu regeln
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsamer Wahltermin von Kommunalwahl und Migrationsausschuss
Ergebnis: zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und SPD zur Fraktionsfinanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Zuwendungen für Fraktionen, Gruppen und Stadtverordnete
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzung zum Luftreinhalteplan
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Satzung über die Fernwärmeversorgung "Fernwärmeschiene Süd im Bereich Lichtscheid/Erbschlö/Otto-Hahn-Strasse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung des mit Parkscheinautomaten bewirtschafteten Innenstadtparkbereiches in Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden Gemäß §§ 25 und 26 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal in den Jahren 2007 - 2008"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Erhöhung der Baukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Jugend- und Sozialbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2007 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der APH für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage des Beteiligungsberichtes 2006
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Konkretisierung des Stadterneuerungsprojektes 'Stadtumbau West' für die Anmeldung von Teilprojekten zum Stadterneuerungsprogramm 2008 des Landes NRW auf der Grundlage des Grundförderantrages vom 18.07.05
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuorganisation der Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftiger Standort der Zulassungsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung des Behindertenbeirates
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung eines Mitglieds für den Betriebsausschuss des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlvorschlag für den Verbandsrat des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Stadt Wuppertal in Mitgliederversammlung und Vorstand des Schlossbauvereins
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12: Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.09.2008
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz