Bezirksvertretung 1
Freitag, 21. Juni 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (51)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 24.05.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Vorstellung der Fußverkehrsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath, Änderung der Verfahrensart der Planungsleistung und Bereitstellung von finanziellen Mitteln
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Hans Böckler Straße 38 - Sanierung und Revitalisierung der Hans-Böckler Straße 38 mit Aufstockung von +2,5 Etagen und Umnutzung von Büro zu 138 Wohneinheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung der Festsetzung des Weihnachtsmarktes um die Flächen auf der „Rheinuferpromenade“ bis 2026
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erweiterung der Liste der Anmeldungen für Veranstaltungen auf dem Burgplatz - Jahresprogramm 2024
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
ÖPNV-Beschleunigung: Heinrich-Heine-Allee / Maximilian-Weyhe-Allee – Einrichtung eines U-Turns für den Busverkehr
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Prinz-Georg-Straße 80 - Erweiterung der Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Errichtung von Fahrradabstellanlagen entlang der Karlstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/230/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Leerstand Wohnanlage Kreuzstraße 28 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Gewerbliche Vermietung der Wohnungen Am Wehrhahn 71 - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Austausch des Wassers im Alten Hafenbecken - Anfrage der CDU-Fraktion
Aktueller Planungsstand auf dem Gelände des ehemaligen Schlösser Areals, WA 5 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuelle Planungen auf dem Gelände des ehemaligen Großmarktes, südlicher Teil - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unfälle mit Leihfahrrädern und Leihscootern im Stadtbezirk sowie im Stadtgebiet - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: beantwortet
Baumfällungen Rolandstraße 40 - Anfrage der SPD-Fraktion
Flächenwiederherstellung auf dem Münsterplatz - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Pflege von Baumscheiben - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Bouleplatz auf dem Spichernplatz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zu einer besseren Aufenthaltsmöglichkeit für Jugendliche auf dem Spichernplatz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonnensegel und Hochbeete für den Frankenplatz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trinkbrunnen auf dem Frankenplatz und Spichernplatz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktueller Planungsstand zu den verkehrlichen Maßnahmen an der Ecke Ulmenstraße / Collenbachstraße bzw. am Spichernplatz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Glashaus am Worringer Platz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: vertagt
Spielplatz Kölner Straße 44 (Innenhof) - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Glashaus auf dem Worringer Platz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Aufzug an der Marc-Chagall-Straße zu der Jülicher Straße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Gewährleistung der Schützenparade - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Darlegung der Maßnahmen am Worringer Platz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Darstellung der rechtlichen Lage nachdem aktuellen Urteil des OLG-Düsseldorfs Aktenzeichen.: 12 O 70/22 zum Worringer Platz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Konzept zur langfristigen Erhaltung und Ausbau der Vegetation am Spee´schen Graben/Berger Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/078/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standortvorschläge für die verbleibenden 5 Pfandringe; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/088/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwohnerparkgebiet nördlich der Johannstraße und Heinrich-Erhardt Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.05.2024; BV1/111/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauarbeiten Kölner Straße Ecke Börnestraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.05.2024; BV1/104/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße, OVA/063/2023; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/053/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für die ersten Düsseldorfer Langfilm-Tage
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Feldstraßenfest
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Evangelisches Familienbildungswerk Düsseldorf e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Haus der Kulturen e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.06.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:07 Uhr
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