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Rat

Dienstag, 14. März 2023 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (26)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Stellenplan für das Jahr 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Ausbildungsplätze für das Jahr 2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 201 sowie Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Bebauungsplan Nr. 78 Goch Teil A - "Dr. Arens-Straße" Lage: Tennisplätze Rot-Weiß Goch - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Bebauungsplan Nr. 79 Goch - Emmericher Weg Lage: Emmericher Weg - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Vorstellung und Beschluss der Förderrichtlinien zu den Mitteln aus der Billigkeitsrichtlinie für eine Bürgerförderung hier: Förderung zur Anschaffung von Stecker-Solar-Geräte ("Balkonkraftwerke")

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Vorstellung und Beschluss der Förderrichtlinien zu den Mitteln aus der Billigkeitsrichtlinie für eine Bürgerförderung hier: Förderung zur Durchführung des hydraulischen Abgleichs von Heizungsanlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Vorstellung und Beschluss der Förderrichtlinien zu den Mitteln aus der Billigkeitsrichtlinie für eine Bürgerförderung hier: Förderung zur Anschaffung von Lastenrädern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Beschluss einer neuen Förderrichtlinie zur Umwandlung von Schottergärten in insektenfreundlich und naturnah gestaltete Vorgärten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Leitlinien des Jugendamtes der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Fünfte Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit der Stadt Goch vom 21.03.1996

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Auslagerung Stellenverantwortung für den Arbeitsbereich der aufsuchenden Jugendarbeit an freien Träger der Jugendhilfe hier: Konzept Anna Stift

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Richtlinie der Stadt Goch zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten im Gebiet der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Ausübung des Rückholrechts gem. § 41 Abs. 2 GO NRW Sperrung des Gocher Marktplatzes in den Sommermonaten 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Änderung der Nutzungstarife und Nutzungsbedingungen für das KASTELL

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes; hier: Benennung von Delegierten in der Verbandsversammlung des Niersverbandes nach § 12 Abs. 2 Niersverbandsgesetz (NiersVG)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes hier: Benennung des/der 1. Nachfolgers/in gemäß § 12 Abs. 3 Niersverbandsgesetz (NiersVG) in der Stimmgruppe der gemeindlichen Mitglieder

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2023; hier: Änderung der Vertretungsregelung von Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in mehreren Ausschüssen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 23.02.2023, hier: Testphase "Rat digital"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2023; hier: Antrag zur Standortprüfung für eine neue Stadtbücherei in Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

25.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.03.2023

Gremien

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Markt 2

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