Haupt- und Sicherheitsausschuss
Donnerstag, 25. Mai 2023 um 17:05 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (20)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz auf dem Rhein
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Stand der IT-Sicherheit
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Fraktion betr. KI-Einsatz in der Neusser Stadtverwaltung
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sauberkeit und Ordnung rund um den Jesuitenhof
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Verbesserungen für den Kinderspielplatz „Kastanienwäldchen“ auf der Dechant-Hess-Straße
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Verbesserungen für den Niedertor-Spielplatz
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Ordnungspartnerschaft von Stadt Neuss und Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Ergebnisse zur Evaluation der Bezirksausschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitale Lichtbildübermittlung im Pass- und Ausweiswesen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der IT-Sicherheit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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