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Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 03. November 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (93)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 22.09.2026
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2026
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichB236 - Bitte um mündlichen Berichterstattung -lag bereits zur Sitzung am 12.05.2026 vor-
Glasfaserausbau
Nicht-öffentlichEntwicklung der Flächen der Westfalenhütte hier: Vorstellung Projekt „Westfalenhütte 2.0“ und weiteres Vorgehen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost
Umbenennung Stadtbahnhaltestellen
„Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!" – ein Projekt desIntegrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt"
Gerhart-Hauptmann-GS, Untere Pekingstr. 24: Neubau Turnhalle und Grundschule
Neubau Helmholtz-Gymnasium und Gertrud-Bäumer-Realschule
Brukterer-GS, Gürtlerstr. 1: Sanierung der Innentoiletten und raumstrukturelle Anpassungen
Rettungswache 21 - Errichtung einer Interimsrettungswache - hier: Anpassung der Investitionskosten
Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Information zur Neugestaltung des zentralen Bereichs der Kampstraße und des Reinoldiumfelds
Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
Zukunftsweisender Umbau von Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der Verkehrswende in Dortmund, hier: Beantwortung von Anfragen
Instandhaltungsmaßnahmen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
KI-gestützte Videobeobachtung der DSW21, hier: Stellungnahme der Verwaltung
E-Scooter Angelegenheiten
Stellungnahme der Verwaltung: Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter – Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke
Überweisung BV Scharnhorst (Antrag SPD-Fraktion): Rechtsverbindliche und durchsetzbare Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Außenbezirken
Überweisung AKUSW: Antrag SPD Fraktion (aus BV Hombruch): Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter – Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke
Überweisung BV Eving (Antrag SPD-Fraktion): Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke -lag bereits zur Sitzung am 22.09.26 vor-
Überweisung BV Aplerbeck (Antrag SPD-Fraktion): Konzept für das Abstellen von E-Scooter -lag bereits zur Sitzung am 22.09.2026 vor-
Überweisung ABöAB: Falsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund, hier: Eingabe
Überweisung ABöAB: Falsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Überweisung I-West: Anregung Kreuzstraße / Kreuzviertel
Unfall im Dortmunder Zoo, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke & TP)
Auswirkungen der neuen PCB Vorsorgewerte des Bundes auf den Sanierungsbedarf der städtischen Immobilien, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke & TP)
Hitzeschutzvorrichtungen auf der südlichen Rathausseite, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke & TP)
Rückkehrpflicht Taxigewerbe, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ausbau RS1, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Einziehung eines Teilabschnittes der Nortkirchenstraße, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Nachtrag: 21.10.2026 +NV: Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur von Elektrofahrzeugen in Gewerbegebieten, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichEinzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage Speicherstraße zwischen Santa-Monika-Park und Bahnübergang (Höhe Haus-Nr. 38a)
Beirat Nahmobilität: Neuberufung für die Ratsperiode 2025 - 2030
Sachstand Beirat Nahmobilität -lag bereits zur Sitzung am 30.06.2026 vor-
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
Eisenbahnüberführung Flughafenstraße
Neubau einer Lichtsignalanlage LSA 0535 Kesselborn / Martener Straße, 2. Beschlusserhöhung
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
Nachtrag: 21.10.2026 +NV: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026, hier: Bitte um SN (CDU)
Überweisung BV IN-Nord: Einrichtung eines Zebrastreifens zwischen dem Nordausgang des Hbf und dem ZOB - hier: Abschlussbericht
Überweisung BV Aplerbeck: Machbarkeit eines Kreisverkehrs in Dortmund-Lichtendorf an der Lichtendorfer Straße/Ecke Römerstraße, (Antrag SPD)
Umsetzungsquote der Verausgabung des investiven Budgets des Tiefbauamts, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke & TP)
Gleisbettbegrünung, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke & TP)
Organisatorische Neuausrichtung des Tiefbauamts, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Mündliche Berichterstattung: "Informationen zur A45-Sperrung in 2027"
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichEntbürokratisierung des Zulassungsverfahrens für Gewerbetreibende auf den Friedhöfen der Stadt Dortmund, Erweiterung des Angebotes an Grabarten, Änderungen der Satzung der Friedhöfe Dortmund und der Gebührensatzung
Abwärme Krematorium, hier: Bitte um SN (SPD)
Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund: Entsorgung von Grünrückständen, hier: Bitte um SN (SPD)
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAbwassergebührensatzung 2027 der Stadt Dortmund
Wirtschaftsplan 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Stadtentwässerung im Bereich Westfalenhallen und Strobelallee -lag bereits zur Sitzung am 30.06.2026 vor-
Stadtentwässerung im Bereich Westfalenhallen und Strobelallee, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Kooperation für eine klimaresiliente Schwammstadt, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Stadtentwässerung Dortmund: Unterschreitung des geplanten Investitionsvolumens, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Nicht-öffentlichFrisch gepflanzte Bäume bei Hitze ausreichend wässern, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke & TP)
Vergabe
Nicht-öffentlichStadtgrün, hier: Bitte um SN (SPD)
Kulturgarten, hier: Bitte um SN (SPD)
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichInformationsreise AMIG
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