Rat der Stadt
Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Europahalle, Europaplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (40)
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungstelle 50670/550101/0221006/I0065_1.
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichEntwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2023 einschließlich der jeweiligen Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeitritt der Stadt Castrop-Rauxel zum "Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept 2022 (Berichtsstichtag 30.09.2022)
Stellenplan 2023
Änderungen im Umsatzsteuerrecht (Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz - UStG)
5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011 ab 01.01.2023
Ergebnis: einstimmig angenommen
Änderung des Gesellschaftsvertrags der FORUM Betriebsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig angenommen
Zweite Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag zur Sanierung der Kabinen beim TuS Henrichenburg
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umbesetzung der Vertretung des Sachkundigen Einwohners für den Verein "Rettet die alte Eiche"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Berufung einer landwirtschaftliche Vertretung für den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz für die aktuelle Wahlperiode
Ergebnis: einstimmig angenommen
Planfeststellung "Geplante 380-kV-Einführung in die Umspannanlage Pöppinghausen" Stellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Finanzierung der Trägeranteile der Kita in modularer Bauweise am Stadtmittelpunkt als Dependance der integrativen Kita Oskarstraße
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umbesetzung des B 2
Ergebnis: einstimmig angenommen
Auflösung des Bereiches 81 - Zentrum für Frau in Beruf und Technik
Ergebnis: einstimmig angenommen
Übergang des Bereiches 67 - Stadtgrün und Friedhofswesen - auf den EUV Stadtbetrieb
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Wochenmärkte- und Gebührensatzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Gewässerunterhaltung- und Beschluss über die Gebühren zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erlass der Satzung über die Kreislaufwirtschaft- und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts-und Abfallsatzung)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel für 2023
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Abfallentsorgung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschafts- und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Straßenreinigung- und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs-und Gebührensatzung)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erlass einer 12. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH Hier Erweiterung des bestehenden Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH in § 7 Abs. 1; Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder sowie § 8 Nr. 5
Neubestellung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Weitere zusätzliche Mittelbereitstellung bei der Kontierung 5241000/50670/550101 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) für die Vollentschlammung des Gondelteiches
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag CDU Ratsfraktion vom 13.12.2022_Ausschussumbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag FDP Fraktion vom 14.12.2022_Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig angenommen
'Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad' Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Position 50560/360105/0511002 /ALT884 (Optimierung/ Einrichtung Großspielflächen)
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
'Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad' Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Position 50560/360105/0241006/ALT884 (Optimierung/ Einrichtung Großspielflächen)
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.01.2023 · 723.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 17:20 Uhr
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