Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht der Verwaltung

Namenszusätze für die Ortsteile Issum und Sevelen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Fraktionsantrag: Auswirkungen bei einem Beschluss zum Klimanotstand

Benennung der Straße im Bebauungsplanbereich Issum Nr. 29 - Vogt-von-Belle-Platz/Wilhelmshöhe -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Ortsteil Issum am 03.11.2019 in Zusammenhang mit dem Hubertusmarkt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Ortsteil Issum am 08.12.2019 in Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Grundsatzbeschluss zum kommunalen Baulandmanagement in Issum hier: Änderung des Grundsatzbeschlusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Errichtung von Wohnbebauung auf dem Grundstück Kullenweg 65/67

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 -Erholungsgebiet Sevelen- 2. Änderung im Bereich Hoerstgener Straße / Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Waldstraße / Pappelstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Hoerstgener Straße / Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Mehr Wohnbauland am Rhein-

Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 4Stimmenthaltungen: 0

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Umlage zur Versorgungskasse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil