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Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 09. September 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal Westfalia, Rathaus
Tagesordnung (122)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichVorstellung des Kämmerers und der Stadträtin des Dezernats 5
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBerichterstattung: Bauprojekt der Westfalenhallen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichPrüfauftrag: Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Entwicklung Rheinlanddamm 201 - Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vermarktung des städtischen Grundstücks sowie der darauf stehenden Immobilie
Nicht-öffentlichBerichterstattung: Funde des Kriegsgefangenenlagers an den Westfalenhallen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Verkehrsbeschilderung; Hiltropwall am Opernhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erinnerungskultur und Umweltgeschichte in Dorstfeld-Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit im Klinikviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toiletten Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkordnung im Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Event-Parker im Kreuzviertel / Beschleunigung Bewohnerparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumaßnahme Neuer Graben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung einer Straße nach Dr. Heinz-Dietrich Feldheim
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation/Verkehrssicherheit im Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreuzung Ostwall-Olpe-Arndtstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermüllte Parkbank an der Ecke Kuithanstraße/ Neuer Graben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbäume in der Poststraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zunehmende Verwahrlosung des Klinikviertels
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Virtuelles "Mahnmal für die unschuldigen Opfer des Bombenkriegs" von Benno Elkan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Albrechtstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbänke Albrechtstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bänke für jede Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unverständliche Installation von Sitzbänken an einem bekannten Problemstandort
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradbügel Albrechtstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Westpark: Historische Infotafeln und Erhalt der alten Grabstätten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustand Hüttemannstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Parkplatzmarkierungen nach Straßensanierung - Hüttemannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Freier Sportverein 1898 Dortmund / Schachabteilung - 100 Jahre Schachgemeinschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SSB Dortmund e.V. - Planung Begegnung bei Bewegung Fine-Frau Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ADFC Dortmund e.V. - Rad-Tourenschilder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnhofsmission Dortmund Hauptbahnhof - Unterstützung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderverein des Käthe-Kollwitz-Gymnaisums e.V. - Römerprojekt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
austroPott - Theaterproduktion "Achtsam morden"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stadt- und Landesbibliothek - Haus Schulte-Witten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Absperrmaterial AIG Westend e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Taranta Babu - Umzug
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
AIG Westend e.V. - Westparkfest 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jugendstil NRW - Vollgetextet 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. - Upgrade der Zeiterfassungssoftware
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Citymanagement Dortmund - Leuchtende Bäume im Rosenviertel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Recherche, Aufarbeitung und Präsentation zum Frauenarbeitslager
Ergebnis: überweisen
Überprüfung der Radfahrsituation an der Kreuzung Wall/Brinkhoff- und Schmiedingstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrradbügel an der Schwanenstraße / Ecke Weißenburger Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Spielgeräte vor dem Haupteingang des Klinikums
Ergebnis: vertagt
Zuwegung Gartenanlage Kortental
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Zaun und abschließbares Tor an der Humboldtstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung zu: Zaun und abschließbares Tor an der Humboldtstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge Fraktion Die LINKE
Fahrradständer in der Harnackstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versetzung des Straßenschildes 209 in der Kleinen Beurhausstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schienen auf der Beurhausstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hitzeschutzmaßnahmen
Ergebnis: vertagt
Anträge AfD-Fraktion
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Nachtrag: 09.09.2026 Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
geschoben vom 03.06.2026 - Einziehung eines Teilabschnittes der Straße "Iggelhorst" in Dortmund-Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kanalbaumaßnahmen 2027ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von Beleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung als Sonder- Einsatzbeleuchtung der definierten Zielflächen auf dem Platz von Leeds und am Grafenhof
Ergebnis: vertagt
Errichtung von Beleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung als Sonder- Einsatzbeleuchtung der definierten Zielflächen auf dem Platz von Leeds und am Grafenhof - hier: Anfragen der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Legendenschilder in Dortmund Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV mit den Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke; Sachstandsinformation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.09.2026 Fahrradabstellanlage Bolmker Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Zustand Umfeld Bolmker Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsdisplay am Höhweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherheitsbedenken im Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnsituation im Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschilderung / Temposchwellen Wilhelmplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität 2030 - Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Entwicklung Standort Hansastraße 2-4/Gnadenort 10 (aktueller VHS-Standort) - hier: Anfrage der Fraktion Die LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkraumkonzept Klinik- und Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Mitteilung der Geschäftsführung zu: Wohnbereich Albrechtstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Parksituation Adlerstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation in der Oswaldstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempolimit und Tonnagen Begrenzung Wittener Straße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Park- und Abschleppsituation auf der Malzstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbringung von Fahrradständer am Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerüberweg Kreuzung Lange Straße/Sternstraße/Kuithanstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung zu: Schienen auf der Beurhausstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2027 der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung zu: Einzelausstellung Elene Chantladze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Arndtstraße und Vorrang des Radverkehrs auf dem Radwall
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 21:52 Uhr
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