Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten und Bestellung zum/zur allgemeinen Vertreter/Vertreterin

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 11 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Weiterentwicklung der Verwaltungsorganisation; hier: Zuordnung des Geschäftskreises des/der Ersten Beigeordneten und Neubesetzung des Technischen Dezernats nach Ausscheiden der Technischen Beigeordneten

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bestellung eines Fachberaters für den Ausschuss für Schule und Sport

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Führungskräfte und Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nachkalkulation Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2017

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2017

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nachkalkulation Gebührenrechnungen 2017

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2019 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)" Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-223 "VeNeTe I" Ergebnis der Offenlage gemäß § 13a BauGB i. V. m. § 13 (2) BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-155 "Östlich De-Ball-Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-267 Rathauserweiterung Steeger Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Vorzeitige Beendigung einer Erbbaupacht und Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemarkung Kaldenkirchen, Flur 22, Flurstück 54

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Personalangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung