Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 29.04.2025

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 29.04.2025

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge

Beitritt der e-regio GmbH & Co. KG in die zu gründende Energiewende Rhein-Eifel eG

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Euskirchen vom 15.07.2020 Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2025

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Rahmenverträge für Ingenieurleistungen Hier Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erarbeitung eines Folgekonzepts zur Sicherstellung der sozialen Infrastruktur nach Schließung des Café Caya Hier: Antrag der Fraktion Die PARTEI/Die Linke vom 24.06.2025

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 44 dagegen, 3 Enthaltungen > damit abgelehnt

Pilotprojekt zur Hitzereduktion durch Vernebelungsstelen am Alter Markt in Kooperation mit e-regio/WES Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2025

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 41 dagegen, 2 Enthaltungen > damit abgelehnt

Verwaltungsvorlagen

Beitritt der Stadt Euskirchen in die zu gründende Energiewende Rhein-Eifel eG

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 und 2025

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2024 / 2025

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beitritt der e-regio GmbH & Co. KG in die zu gründende Energiewende Rhein-Eifel eG

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Beitritt der Stadt Euskirchen in die zu gründende Energiewende Rhein-Eifel eG

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Verschmelzung der Stromnetz Euskirchen GmbH & Co. KG und der Stromnetz Euskirchen Verwaltungs-GmbH auf die e-regio Netz GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung

Ergebnis: 50 Stimmen dafür, 5 dagegen, 3 Enthaltungen

Aqualympiade - Personalgewinnung für die kommunale Abwasserwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kommunale Wärmeplanung Hier: Beschluss des Endberichts

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

42. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Berufsbildungszentrum Euskirchen) für den Bereich zwischen der Generalmajor-Freiherr-von-Gersdorff-Kaserne und An der Katzenhecke a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

46. Flächennutzungsplanänderung, OT Euskirchen (Solarpark bei Euenheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.154 Ortsteil Euskirchen (Solarpark bei Euenheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB – Erste Auslegung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i.V.m. § 4 a (3) BauGB – erneute Auslegung e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 156, Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd, Parkhaus a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

ISEK Innenstadt Hier: Sachstand Überleitungsantrag und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Anfragen/Mitteilungen

Grundstücksangelegenheiten

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Wißkirchen, Auf der Heide

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 58 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Veräußerung mehrerer Grundstücke in Euskirchen, Katzenhecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 12.000 m² großen GI-Fläche an der Kolumbusstraße (IPAS) im Tausch gegen eine Grünland- und eine Ackerlandfläche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung