Rat
Mittwoch, 14. Oktober 2026 um 15:00 Uhr Interims-Ratssaal
Tagesordnung (58)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.07.2026 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
21. Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag Nordrhein-Westfalen am 09. Dezember 2026
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Neuregelung der Präsente bei Alters- und Ehejubiläen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ersatzwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung der ITK Rheinland
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einbringung des Entwurfs des Haushaltes 2027/2028; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Einbringung des Entwurfs der Beratungsvorlage zum Stellenplan 2027/2028 einschließlich Anlagen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Verschmelzung der Kreisbau AG auf die Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH // Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023 und Folgeberichte zu BV 2561/X und 2717/X
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der EWMG-Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: WFMG-Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH, Erweiterung des Gesellschafterkreises
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW-Kommunalholding an der NEW AG hier: Veräußerung der von NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH mittelbar über die Trianel GmbH gehaltene Beteiligung an der Trianel Gasspeicher Epe GmbH& Co. KG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2026 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2026 im Bereich der Wirtschaftlichen Altenhilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 22.000.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2026 für den Transferaufwand im städtischen Haushalt zum Ausgleich des Wirtschaftsplans 2026 des GMMG aufgrund unplanbarer Ereignisse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan 2027 der mags AöR hier: Einbringung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Wahl der Mitglieder für die Veranstaltergemeinschaft "Radio Mönchengladbach e. V."
Ergebnis: Gewählt nach D´Hondt
Beschluss einer Anlage zum Rettungsdienstbedarfsplan zur Etablierung des Telenotarztsystems für die Trägergemeinschaft Telenotarzt Niederrhein
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 13.12.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 13.12.2026 anlässlich "Advent in Rheydt"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kulturentwicklungsplan Mönchengladbach 2035 – Bestätigung als strategischer Orientierungs- und Steuerungsrahmen und Einleitung der Umsetzungsphase
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Fortsetzung des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweckgebundene Zuwendung an den Mönchengladbacher Tafel e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweckgebundene Zuwendung an den AFbJ e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung eines Mönchengladbacher Netzwerks Kinder- und Jugendpartizipation
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortsetzung der Zuschussgewährung für die Schuldnerberatung bei rechtlichem Übergang
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Berichtswesen & Grundsatzangelegenheiten, Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Neue Verwaltungsgebäude Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Wirtschaftsplan EäE Neue Verwaltungsgebäude Rheydt 2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Neuorganisation der Feuerwachen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Orffstraße 5-7, Wickrath; Bildungszentrum der Feuerwehr Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 810/W „Voigtshofer Allee" Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
253. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Mönchengladbach „Voigtshofer Allee"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bauliche Schulentwicklung, Gesamtschule Breite Straße (7. Gesamtschule)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verkehrssicherung Haltestelle Bismackplatz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag auf Berichterstattung: Auswirkungen veränderter OGS-Förderbedingungen auf die städtische Investitions- und Ausbauplanung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Prüfung von zentralen Silvesterangeboten als freiwillige Alternative zum privaten Feuerwerk; hier: Fraktionsantrag der
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Mitglieder des Polizeibeirates; hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 02.07.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Mitgliedern für den örtlichen Beirat des Jobcenter Mönchengladbach; hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 02.07.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Prüfung eines rechtssicheren und datenschutzkonformen Verfahrens zur Erstellung und Pflege des Wählerverzeichnisses für die Wahlen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI)
Ergebnis: An den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration verwiesen
Prüfung und Entwicklung eines rechtssicheren Informations- und Wahlbenachrichtigungskonzeptes für die Wahlen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI)
Ergebnis: An den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration verwiesen
Verbindliche Beteiligung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) bei integrations und teilhaberelevanten Angelegenheiten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einführung einer verbindlichen jährlichen Berichtspflicht der Verwaltung gegenüber dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RF Gutsche (CDU)
Anfrage RH Wyen (FDP / VOLT)
Anfrage RH Dr. Wolkowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Anfrage RH Dr. Wolkowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Anfrage RH Zabci (DIE LINKE / Die PARTEI)
Anfrage RF Zabci (DIE LINKE / Die PARTEI)
Anfrage RF Zabci (DIE LINKE / Die PARTEI)
Anfrage RH Giebels (AfD)
Anfrage RH Giebels (AfD)
Anfrage RF Walker (AfD)
Anfrage RF Walker (AfD)
Anfrage RH Holmes (AfD)
Anfrage RH Karl(AfD)
Persönliche Erklärung RH Immel (AfD)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.10.2026
Gremien
Details
- Ende
- 17:43 Uhr
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