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Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen)

Mittwoch, 09. September 2009 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (23)

1

Bericht über Vergaben

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Abbruch und Neubau der Emscherbrücke Waldenburger Straße

Nicht-öffentlich
2

Genehmigung des Protokolls

3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW hier: 'Leo macht Platz für Kultur'

3

Anschluß der Industrieachse (Klöcknerstraße) an die B 235

Nicht-öffentlich
4

'Standort.Innenstadt.NRW' hier: 'Leo macht Platz für Kultur' - Umgestaltung Leonhardstraße

4

Ausschreibung einer Baukonzession für eine städtische Teilfläche 'Östlich des Ickerner Markts' hier: Beschluss über die Ausschreibungsunterlagen, die den nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbs verbliebenen geeigneten Bietern zur Verfügung gestellt werden, inklusive der Zuschlagskriterien sowie des Mustergrundstückskaufvertrags

Nicht-öffentlich
5

Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW; hier: Bau des Ersatzlehrschwimmbeckens an der Uferstraße

5

Bericht über flächenrelevante Vorhaben im Außenbereich

Nicht-öffentlich
6

Konjunkturpaket II a) Informationen zum Stand des Konjunkturpaketes b) Genehmigung einer weiteren Haushaltsüberschreitung

6

Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht-öffentlich
7

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
7

Haushaltsüberschreitung bei der Buchungsstelle 11.14.523107 (Instandhaltungsaufwendungen aus Rückstellungen 'Sanierung Hallenbad 2. Bauabschnitt')

8

Bebauungsplan Nr. 189 Planbereich 'Scheitens Berg' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

9

Bebauungsplan Nr. 25a, 3. Änderung Planbereich: Frohlinde, östlich der Dortmunder Straße hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

10

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Schaffung zusätzlicher Stellplätze für den verkehrsberuhigten Bereich „Am Graben“

11

Straßenoberflächenausbau Einhänger (Rondell) an der Leveringhauser Straße

12

Antrag der CDU-Fraktion vom 4. Juni 2009; Anbringung eines Holzkreuzes über der Eingangstür der Kapelle auf dem Waldfriedhof

13

Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die Sanierung der Trauerhalle Ickern

14

Finanzcontrolling 2009 hier: Betriebsbericht zum 15.08.2009

15

Anfragen der Ausschussmitglieder

16

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.09.2009 · 55.9 KB

Details

Ende
18:45 Uhr

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