Rat
Mittwoch, 17. Juni 2015 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (48)
Niederschrift
Verleihung des goldenen Schöffensiegels (HSP Maßnahme 2012-0180)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht Kompetenzzentrum Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kompetenzzentrum Sauberkeit als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bericht zum Sachstand der Arbeitsgruppe Maßnahmen im Projekt Saubere Stadt
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verlängerung der Regiobahn von Kaarst nach Viersen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Sechzehnter Nachtrag zur Abfallsatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2014 der NEW AG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung der Wiederbestellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Einkaufsgemeinschaft Komm. Verwaltungen eG / Köln ( EKV )
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2014 der Gebäudereinigung der Stadt Mönchengladbach (GSM)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: Vertagt (s. Niederschrift)
Flüchtlingseinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen im ehemaligen JHQ
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Nutzungsänderung der öffentlichen Tennisplätze Giesenkirchen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweiter Nachtrag zur OGS-Elternbeitragssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Betreuungsangebot an Schulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rückerstattung von Elternbeiträgen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Rückerstattung von Elternbeiträgen bei mehr als dreitägigen Mitarbeiter(innen)streiks
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Resolution an den Minister für Inneres und Kommunales NRW zur Ermöglichung der Erstattung
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Rückerstattung von Elternbeiträgen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Rückerstattung von Elternbeiträgen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Suchtberatung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung für das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortführung des Projektes Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Veränderungssperre Eicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 754/N - Stadtbezirk Nord, Gladbach und Eicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung des VBP 526/I - Stadtbezirk West - Holt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
VBP 764/N, Stadtbezirk Nord - Gladbach, Fliethstraße, An der Flieschermühle
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bürgerantrag zur Dorfentwicklungsplanung Wanlo
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtebaulicher Rahmenplan City Ost
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sauberkeit auf Spielplätzen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Tagesobdachlosigkeit von Jugendlichen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einführung von Fragestunden in den Bezirksvertretungen gemäß § 3 Abs. 6 der Geschäftsordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Resolution: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung von Beigeordnetem Schnaß
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnsi 90/Die Grünen) zu Flüchtlingen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer Klage
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Dr. Schlegelmilch (CDU) zu Aufbruchgebühren
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RF Berten (SPD) zur Mikrofonanlage
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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