mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 15. März 2005 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (31)

  1. 4

    Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates für "Städtebau/Grün und Umwelt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 5.1

    Errichtung von Mobilfunksendern im Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 5.2

    Verkauf der NILEG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 5.4

    Ausbau des FMO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5.5

    Verwendung von Streusalz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 5.5

    Angela-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.6

    Erwerbsfähigkeit von Sozialhilfeempfängern/innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6.1

    Ermittlungen zur Ausweitung von KiTa-Betreuungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6.2

    Einrichtung eines Eltern-Kind-Büros

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.3

    Kinderverträglichkeitsprüfung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.4

    Gleichstellungsstelle - Frauen, Männer und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.5

    Einsatz von Streusalz im Winterdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 7.1

    Abschaffung der Ortsräte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 7.3

    eGovernment-Masterplan - Reduzierung der Haushalstmittel in 2005 - in Ergänzung der Vorlage vom 7. Februar 2005 -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7.4

    Verordnung der Stadt Osnabrück über die Freigabe zusätzlicher Verkaufszeiten aus Anlass des Volksfestes "Frühjahrsjahrmarkt" und "Herbstjahrmarkt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 8.1

    Genehmigungsverfahren Haushalt 2005; Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht (Zielvereinbarung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 10.1

    Entgeltevereinbarung 2005 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 10.2

    7. Änderung Rettungsdienstgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 13.1

    Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 13.2

    Erweiterung der Richtlinien für Zuschüsse bei Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften auf die Partnerstadt Canakkale

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 15.1

    Einrichtung einer Fachoberschule Informatik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 16.1

    Familienpass

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 17.1

    2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Knollstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 17.2

    33. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Molenseten -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 17.3

    Bebauungsplan Nr. 493 - Westlich Molenseten -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 17.4

    34. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Belmer Straße / Nordstraße-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 17.5

    Bebauungsplan Nr. 534 - Belmer Straße / Nordstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 17.6

    Bebauungsplan Nr. 323 -Hasewinkel- 2. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 17.7

    Bebauungsplan Nr. 186 - Königshügel - 2. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 17.8

    Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße hier: Aufstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (gem. §§ 171a, 171 b BauGB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 17.9

    Busspuren Iburger Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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