Rat
Mittwoch, 11. Mai 2022 um 18:00 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (25)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2021 zur Errichtung von Wurfmülleimern entlang des Bahnradweges
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag nach § 24 der Gemeindeordnung NRW auf Einführung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
43. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 42. Änderungssatzung vom 16.12.2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigungen von Eilentscheidungen
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung von Eilentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Antrag der Werbegemeinschaft Kaldenkirchen Aktiv auf Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 08.05.2022 im Stadtkern von Kaldenkirchen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen - Beschaffung städtischer e-Fahrzeuge
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Dienstleistungsumfang, den Erwerb, den Tausch und den Verkauf von Grundstücken zu verhandeln und den zuständigen Gremien der Stadt Nettetal beschlussfähig vorzubereiten.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2021; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2021; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2022; hier: überplanmäßige Ausgaben durch die Anpassung der Entschädigungsverordnung Nordrhein-Westfalen zum 1.1.2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Den zu erwartenden Mehrausgaben für den erweiterten Ausbau der Netzwerkverkabelung an den Nettetaler Schulen von 451.449,64 € wird zugestimmt.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Installation dezentraler Lüftungsgeräte an allen Schulen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.05.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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