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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 14. November 2018 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (24)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger BeschlussDie Verwaltung wird darüber hinaus bezüglich der Entsorgungsmenge Kontakt mit dem Entsorgungsunternehmen aufnehmen.Über den 2. Antrag wird nicht mehr abgestimmt.

9.

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß §64 LWG NRW der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.

Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

Anpassung des Budgets für die Freiwillige Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.

Ausbau kommunaler Warnsysteme

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20.

Stellenplan 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21.

Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

23.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.11.2018

Details

Ende
20:35 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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