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Rat

Mittwoch, 13. März 2013 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (51)

1

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Masterplan MG - Entgegennahme der Ergebnisse des Masterplans durch den Rat

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Projekt "Kommunale Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes"

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.1

Projekt Kommunale Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4.2

Fortführung der Schulsozialarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Besetzung der städtischen Geschäftsführungsposition bei der GEM

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Neubau einer Zentralbibliothek in Mönchengladbach-Mitte

Ergebnis: Namentliche Abstimmung

6.1

Neubau Zentralbibliothek; Konzept "Bibliothek mit Zukunft"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.2

Neubau einer Zentralbibliothek

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Prüferleichterung nach NKFWG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Verbandsversammlung des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

11

Jahresabschluss 2012

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

DA nach § 31 GemHVO NRW und 19. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Sechsunddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Verbandsausschuss des Netteverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Einführung einer neuen Finanzsoftware

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Ordnungsbehördliche Verordnungen Rheydt 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten Wickrath 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten MG 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten 08.12.2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Anpassung OGS-Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Anhebung der Pacht für die Nutzung städtischer Grundstücke durch Tennisvereine

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21.1

Pacht Tennisplätze

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

22

Einrichtung von Integrativen Lerngruppen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Schenkung der Exlibris Sammlung Dr. Gernot Blum

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Fünfter Nachtrag Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25

Verlängerung der Leistungsvereinbarung Adoptions-/Dauerpflegevermittlung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Zweiter Nachtrag zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Entwurf des Lärmaktionsplans 1. Stufe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

30.1

Entwurf des Lärmaktionsplans 1. Stufe, Vorlagen-Nr. 2820/VIII

Ergebnis: Ohne Abstimmung

31

Vierter Nachtrag Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

32

Bebauungsplan Nr. 721/N, O - Stadtbezirke Nord und Ost - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Benennung "Platz des Handwerks"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Bebauungsplan Nr. 753/N - Stadtbezirk Nord - Hardt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

1. Änderung BP R Nr. 1015 - in Textform - Satzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

Bebauungsplan Nr. 740/S - Stadtbezirk Süd - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Teilpläne zur Verkehrsplanung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

38

Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

39

Resolution: EU-Richtlinie "Konzessionsvergabe"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

40

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

41

Anfragen

41.1

Anfrage von RH Schaper (Die Linke) zu TOP 27 des Ratsprotokolls vom 27.09.2012

41.2

Anfrage von RH Püllen (FWG) zum Geländes des ehemaligen Speicker Bahnhofes

41.3

Anfrage von RH Püllen (FWG) zu Gründungsmaßnahmen beim Bau der Arcaden Mönchengladbach

41.4

Mitteilung von Beigeordneten Dr. Schmitz zum Normenkontrollverfahren zum BP 730/W

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
22:05 Uhr

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